Verbale Watsche für Franz Wohnhaas

„Spitzfindig“und „immer auf Angriff“, Christian Rueß kritisiert Pro-Ox-Fraktion

- Über Kompetenzen, Paragraphen und Vorschriften, die der Durchschnittsbürger nur mit viel Mühe durchschauen und verstehen kann, haben sich Räte und Bürgermeister in der jüngsten Technikausschuss-Sitzung einen Schlagabtausch geliefert. Im Kern jedoch ging es um allzu Menschliches: Wie man miteinander umgeht. Am Ende stand eine verbale Watsche für Franz Wohnhaas (Pro-Ox).

Die Verwaltung hat am Mittwoch die Vergabe von Aufträgen für das Feuerwehrgerätehaus von der Tagesordnung nehmen müssen, weil die Einzelaufträge zusammengerechnet die Summe übersteigen, über die ein Ausschuss entscheiden darf. Nun muss das Gesamtgremium, also der Gemeinderat, in einigen Wochen über die Vergaben entscheiden. Die Erweiterung des Objekts verzögert sich dadurch, was Bürgermeister Bürkle „für die Feuerwehrkameraden leid tut“. Franz Wohnhaas (Pro-Ox) hatte auf die mögliche Nichtzuständigkeit des Ausschusses hingewiesen und das Kommunalamt hatte dem Rathaus geraten zu vertagen, berichtete Bürkle in der Sitzung.

Im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen ging aus den städtischen Unterlagen vielfach hervor: „Mit E-Mail vom 13.

Januar hat die Pro-Ox Fraktion angekündigt, unabhängig vom Ausgang der Antragsberatung gegen die Verabschiedung des Haushaltsplans und damit gegebenenfalls gegen die selbst eingebrachten Ideen und Anträge zu stimmen.“Franz Wohnhaas erklärte im Ausschuss dazu seine Fraktion. Der Haushalt der Stadt sei „seit Jahren nicht gemeindeordnungskonform“. Die Gemeindeordnung des Landes BadenWürttemberg ist quasi eine Kommunalverfassung und umfasst die gesetzlichen Grundlagen, nach denen die Gemeinden ihre Angelegenheiten regeln. Ochsenhausens Haushalt entspreche nicht diesem Gesetzeswerk, weil es keine Eröffnungsbilanz gebe und auch die Rechnungsabschlüsse seit Jahren fehlten, so Wohnhaas. „Sie dürfen den Gemeinderat nicht vergewaltigen, einem Haushalt zuzustimmen, der nicht normgerecht ist“, sagte er an Bürgermeister Philipp Bürkle gewandt.

Ebenfalls nicht richtig findet Wohnhaas mehrere Haushaltsansätze für den Straßenbau in Reinstetten. Die Planungen für Kanalsanierung und Straßensanierung der Laupheimer, Ehinger und Ochsenhauser Straßen seien in einem Stadium, das die Umsetzung im Haushaltsjahr 2024 unrealistisch mache. Die veranschlagten Mittel von drei Millionen Euro würde Pro-Ox lieber aus dem Haushalt nehmen und per Verpflichtungsermächtigung für die Zukunft bereitstellen. Mit den hohen Ansätzen werde der Haushalt aufgebläht, „den Menschen Sand in die Augen gestreut“, ihnen Hoffnungen gemacht auf Maßnahmen, die dann nicht kämen, findet Wohnhaas.

Er zwinge niemanden zu irgendwelchen Entscheidungen, entgegnete Bürkle dem Pro-OxStadtrat. „Sie können abstimmen, wie Sie wollen.“Mit der Wortwahl „Vergewaltigung“tue er sich schwer. Sicher sei, dass er und Wohnhaas – ein Bürgermeister im Ruhestand – „unterschiedliche Meinungen über die Auslegung von Rechten haben“.

Christian Rueß (FW) schließlich rechnete mit Franz Wohnhaas in einem Statement ab. „Pro Ox sucht nach Kleinigkeiten und Spitzf indigkeiten, die nicht ganz richtig sind. Wenn man sie sucht, findet man sie überall in Deutschland. Das ist keine gute Grundlage. Sie sprechen von ,Sand in die Augen streuen’, von ,vergewaltigen’ – wenn man immer so auf Angriff ist, kann keine gute Zusammenarbeit möglich sein.“Pro-Ox, findet Rueß „spiegelt nicht wider, wie Gemeinderat, Verwaltung und Bürgerschaft zusammenarbeiten“. Von seinen Zuhörern im Feuerwehrgerätehaus erntete Rueß dafür Beifall.