Rekordanstieg bei Verteidigungsausgaben

Nato-Staaten erreichen wohl Zwei-Prozent-Ziel – Massive Steigerung auch in Deutschland

(dpa) - Die Nato hat im vergangenen Jahr einen massiven Anstieg der Verteidigungsausgaben von Mitgliedstaaten registriert. Die Ausgaben der europäischen Verbündeten und Kanadas seien 2023 um elf Prozent erhöht worden, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel. Dies sei beispiellos.

Er gehe davon aus, dass in diesem Jahr insgesamt 18 der 31 Bündnispartner das Nato-Ziel erreichten, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben, fügte Stoltenberg hinzu. Das seien sechsmal so viele wie 2014. Damals hätten lediglich drei Bündnispartner das Zwei-Prozent-Ziel erreicht. „2024 werden Alliierte in Europa zusammen 380 Milliarden US-Dollar in Verteidigung investieren“, sagte der Norweger. Dies entspreche zwei Prozent des prognostizierten gemeinschaftlichen Bruttoinlandsproduktes der Länder.

Deutschland hat der Nato nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur erstmals seit drei Jahrzehnten wieder geplante Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes gemeldet. Demnach übermittelte die Bundesregierung für das laufende Jahr einen Betrag, der umgerechnet in Vergleichszahlen des Verteidigungsbündnisses einer Summe von 73,41 Milliarden Dollar entspricht. Dies ist für Deutschland in absoluten Zahlen ein Rekordwert

und würde nach aktueller Nato-Prognose eine BIP-Quote von 2,01 Prozent bedeuten.

In der Vergangenheit war Deutschland nach Dokumenten aus dem Nato-Archiv zuletzt 1992 auf Ausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) gekommen. In den Jahren des Kalten Krieges hatte die Quote meist bei über drei Prozent gelegen. Über die Entwicklung der Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten soll an diesem Donnerstag bei einem Verteidigungsministertreffen in der Brüsseler Bündniszentrale beraten werden.

Mit der drastischen Steigerung der Verteidigungsausgaben reagiert die Bundesregierung insbesondere auf Russlands Einmarsch in die Ukraine. Durch eine deutliche Stärkung von Abschreckung und Verteidigung soll Kremlchef Wladimir Putin deutlich gemacht werden, dass ein Angriff auf ein europäisches Nato-Land keinerlei Erfolgschancen hätte.

Hilfreich könnten die Zahlen zudem auch mit Blick auf eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen im November sein. Der Republikaner hatte am Wochenende bei einem Wahlkampfauftritt deutlich gemacht, dass er Bündnispartnern mit geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs keine amerikanische Unterstützung gewähren würde.