Keine neue Kreditaufnahme trotz vieler Projekte

Achstettens Kämmerer stellt Haushaltsplan vor – Pro-Kopf-Verschuldung weit unter Landesschnitt

- Der Haushaltsplan für das Jahr 2024 ist in der jüngsten Sitzung des Achstetter Gemeinderats vorgestellt worden. „Es ist ein großer Haushalt, weil wir im letzten Jahr wenig umgesetzt haben“, kommentierte Bürgermeister Dominik Scholz den Entwurf von Kämmerer Maximilian Herzog. Zum Hintergrund: 2023 hatte sich die Planung durch die späte Amtseinsetzung von Herzog als Leiter der Finanzverwaltung bis in den April gezogen.

Im Gesamtergebnishaushalt rechnet Herzog mit Einnahmen in Höhe von knapp 14,2 Millionen Euro. Dem Gegenüber stehen Ausgaben in Höhe von gut 21,6 Millionen Euro. Somit gibt die Gemeinde fast 7,5 Millionen Euro mehr aus, als sie einnimmt. Ein Kostentreiber sind dabei die Personalkosten. Knapp fünf Millionen Euro sind dafür veranschlagt. „Die Erhöhung des Tarifs im öffentlichen Dienst merken wir jetzt ganz deutlich“, erklärte Bürgermeister Dominik Scholz. Zum Vergleich: 2021 hatte der Posten die Gemeinde noch 3,5 Millionen Euro gekostet. 2022 waren es bereits 4,5 Millionen Euro.

Einen Grund zur Sorge sieht Scholz aber nicht, denn die Kommune kommt trotz einer Vielzahl laufender Projekte ohne eine erneute Kreditaufnahme aus: „Wir können einen Haushalt ohne neue Verschuldung stemmen. Das schaffen aktuell sicherlich nicht viele Gemeinden“, betonte er. Infolgedessen steht die Kommune mit etwas mehr als 45 Euro auch bei der Pro-Kopf-Verschuldung gut da. „1000 Euro pro Kopf ist der Landesdurchschnitt“, verdeutlichte Kämmerer Herzog.

Auch die Steuereinnahmen scheinen trotz der schwierigen gesamtwirtschaftlichen Lage weiter zu sprudeln. Herzog rechnet für das laufende Jahr mit gut acht Millionen Euro; davon sollen drei Millionen über die Gewerbesteuer kommen. Das sei sehr konservativ gerechnet, betonte Herzog. „Aber wir kalkulieren lieber vorsichtiger. Dann sind wir froh, wenn nachher vier oder fünf Millionen rauskommen“, erklärte der Kämmerer. So hatte er im vergangenen Jahr mit zwei Millionen Euro an Gewerbesteuer gerechnet. Stattdessen flossen dann mit 6,5 Millionen mehr als drei mal so viel. „Mir gefällt der Ansatz“, unterstrich Scholz. „Ich denke, wir fahren gut damit.“

Laut dem Bürgermeister stellt die Gemeinde mit dem Haushalt 2024 die Weichen für die Zukunft. In der Tat steht viel an in Achstetten. Investiert wird zum einen in die Feuerwehr. Neben dem Bau eines neuen Feuerwehrhauses in Stetten (zwei Millionen Euro), will die Gemeinde in ein Multifunktionsfahrzeug für die Feuerwehr investieren (400.000 Euro). Außerdem ist eine halbe Million für den Innenausbau des geplanten Feuerwehrhauses in Bronnen veranschlagt. Weitere große Kostenpunkte in Herzogs Entwurf sind die Ausstattung öffentlicher Gebäude mit PV-Anlagen (400.000 Euro) und der Kauf eines vielseitig einsetzbaren Spezialfahrzeugs für den Bauhof (304.000 Euro).

Hinzu kommen Projekte in Höhe von gut 7,3 Millionen Euro, die schon für das vergangene Jahr geplant waren, wegen des spät genehmigten Haushalts aber noch nicht umgesetzt werden konnten – darunter etwa Arbeiten an einem zentralen Abwasserkanal in Oberholzheim (rund drei Millionen Euro), die Erschließung des Baugebiets „Unteres Feld“in Stetten

(zwei Millionen Euro) und der Bau des neuen Feuerwehrhauses in Bronnen (knapp 1,4 Millionen Euro).

Sowohl Scholz als auch Herzog betonten, dass der Haushaltsentwurf gut in die aktuelle wirtschaftliche Lage passe. „Die Wirtschaft befindet sich im Abschwung“, stellte Herzog fest. In dieser Phase sei es wichtig, dass die öffentliche Hand erst recht Aufträge vergebe, damit die Unternehmen langfristig planen können. „Es ist geradezu lehrbuchartig, dass wir in einer sich abzeichnenden Rezession investieren“, fügte Scholz hinzu.

Trotz der insgesamt guten Haushaltslage kamen einigen Gemeinderäten Zweifel, ob die Summe der geplanten Projekte nicht zu hoch ist. So betonte etwa Sascha Stecken von der Fraktion Oberholzheim, dass man sich auf die Pf lichtausgaben beschränken solle. „Mir geht es darum, dass wir nicht mehr so flexibel sind, wenn wir eine Verpflichtungsermächtigung erteilt haben.“Das sahen einige Räte ähnlich. Bürgermeister Scholz bat diese daraufhin, sich in den Fraktionen nochmal zu besprechen und der Gemeinde eine Rückmeldung zu geben, damit der Haushalt für das laufende Jahr bald auf den Weg gebracht werden könne.

„Die Erhöhung des Tarifs im öffentlichen Dienst merken wir jetzt ganz deutlich.“Bürgermeister Dominik Scholz

FOTO: ANNA BERGER Noch ist die Feuerwehr in Stetten in der Mühlstraße angesiedelt. Im Haushaltsplanentwurf für 2024 sind nun zwei Millionen für einen Neubau eingeplant.