Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Rücklagen ermöglichen hohe Investitionen
Gemeinderat verabschiedet einstimmig Haushalt und kommt 2024 ohne Kredite aus
- Gerade mal 40 Minuten hat der Wainer Gemeinderat am vergangenen Donnerstag benötigt, um den kommunalen Haushalt 2024 zu verabschieden. Das Votum war einstimmig. „Wir gehen von einem soliden Jahr aus“, sagte Bürgermeister Stephan Mantz. Die Investitionen sollen überwiegend aus den Rücklagen gestemmt werden, ohne Kredite.
Eckdaten
Der Wainer Haushalt 2024 hat ein Gesamtvolumen von 9,5 Millionen Euro. Der Ergebnishaushalt 2024 schließt planerisch mit einem Minus von 527.000 Euro, was sich problemlos ausgleichen lässt: Zum Jahreswechsel hatte die Gemeinde 4,55 Millionen auf der hohen Kante. Das Defizit rührt laut Kämmerer Horst Dürr auch daher, dass etliche im Vorjahr vorgesehene Aufwendungen, etwa für die Umrüstung der Feuerwehrfahrzeuge auf Digitalfunk, die Digitalisierung der Grundschule oder den Straßenunterhalt, noch nicht realisiert wurden. Sie mussten neu veranschlagt werden.
Überdies greifen die Mechanismen des Finanzausgleichs: Weil die gemeindeeigenen Steuereinnahmen zuletzt sprudelten, steigen dieses Jahr die Umlagen an das Land und den Kreis Biberach, laut Plan von 1,4 Millionen Euro in 2023 auf voraussichtlich 1,74 Millionen. Gleichzeitig sinken die Schlüsselzuweisungen des Landes und der Einkommensteueranteil. Bei der Gewerbesteuer kalkuliert Dürr heuer mit 1,6 Millionen Euro; im vergangenen Jahr warf diese Ertragsquelle 1,85 Millionen ab. Die Gemeinde ist aktuell schuldenfrei.
Der Finanzhaushalt sieht Investitionen von 4,4 Millionen Euro vor. Dazu kommen investive Aufwendungen von rund 830.000 Euro, die im Ergebnishaushalt verbucht sind. Längst nicht alles lässt sich durch Zuschüsse, Zuweisungen und Beiträge finanzieren – fast vier Millionen Euro deckt die Gemeinde aus liquiden Mitteln ab. Die Rücklagen
schrumpfen dadurch im Jahresverlauf auf 618.000 Euro, eine Schuldenaufnahme wird vermieden. Der Haushaltsbeschluss umfasst außerdem Verpflichtungsermächtigungen für die mittelfristige Finanzplanung von 3,3 Millionen Euro.
Investitionsvorhaben
1,4 Millionen Euro fließen als Schlussrate in die Neugestaltung des ehemaligen Präzision-FrommAreals, wo ein Vereins- und Dorfgemeinschaftshaus sowie Hallen für Bauhof und Feuerwehr entstehen. Voraussichtlich die Hälfte dieses Betrags ist durch Zuschüsse gedeckt. Am Donnerstag hat der Gemeinderat weitere Gewerke zum Gesamtpreis von 1,4 Millionen Euro vergeben.
Rund 1,13 Millionen Euro will die Gemeinde 2024 in den Ausbau des innerörtlichen Schulwegenetzes stecken. Am Freitag wurde bekannt, dass sie hierfür aus dem
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) 592.900 Euro Zuschuss erhält. Eine weitere Förderung aus dem Ausgleichstock des Landes ist beantragt.
Knapp 950.000 Euro sind für die Obere Dorfstraße und ein Teilstück der Weiherstraße, die saniert und neugestaltet werden sollen, eingestellt. Weil die Preise im Tiefbau zuletzt stark angezogen haben, möchte Stephan Mantz bei diesem Projekt indes „auf Sicht fahren“, die Förderzusage des Landes abwarten und den Zeitpunkt und Umfang der Ausschreibung von der weiteren Kostenentwicklung abhängig machen.
500.000 Euro hat die Gemeinde für möglichen Grunderwerb eingeplant. Für Straßensanierungen (Untere Mühle, AuttagershofenHörenhausen, Industriestraße, Kreuzung Weiher-/Gutenzeller Straße, Eggerthaldenweg und Verbindungsweg zum Hochbehälter)
sind insgesamt 460.000 Euro eingeplant.
100.000 Euro sollen investiert werden, damit die künftige Schaltzentrale für schnelles Internet in Wain im Rathaus eingerichtet werden kann. Den Breitbandausbau an sich bewerkstelligt die OEW Breitband GmbH. „Das spart uns Geld und Arbeitszeit. Es war die absolut richtige Entscheidung, der OEW diese Aufgabe zu übertragen“, resümierte Mantz.
Mit 25.000 Euro ertüchtigt die Gemeinde das Ärztehaus. Der OPSaal wird renoviert, das Gebäude erhält neue Fenster. 30.000 Euro sollen die Digitalisierung der Grundschule voranbringen. Gut zwei Drittel der Summe sind Fördermittel. Ebenso rund 30.000 Euro sind für die Instandhaltung des Kindergartens vorgesehen. Die Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr wird komplettiert. Ferner steht Geld für die Führerscheinausbildung bereit, in Summe sind es 27.000 Euro. Für den Bauhof wird ein Planierschild angeschafft (30.000 Euro). Es soll unter aktiver Beteiligung von Landwirten auf Feldwegen zum Einsatz kommen. Um Wain vor Hochwasser und Starkregen zu schützen, ist im Haushalt eine Planungsrate von 50.000 Euro hinterlegt. „Im Herbst wollen wir Zuschüsse beantragen und dann nach Möglichkeit 2025 bauen“, sagt Mantz.
Ausblick
Das Haushaltsjahr 2025 werde sich aus heutiger Sicht schwieriger gestalten, prognostizierte Stephan Mantz. Wenn die Gemeinde alles umsetzt, was sie sich vorgenommen hat, werde man weitere 520.000 Euro aus der Rücklage sowie ein Darlehen über 1,23 Millionen Euro benötigen. Dieses soll nach Möglichkeit binnen vier Jahren getilgt werden. Diese Planung fußt auf der Annahme, dass beantragte Zuschüsse in Höhe von 1,56 Millionen Euro bewilligt werden. „Kommen sie nicht, müssen wir nach anderen Finanzierungsmöglichkeiten suchen oder Projekte schieben“, so Mantz.
Die mittelfristige Finanzplanung bis 2027 beinhaltet zweite Raten für das Schulwegenetz und das Projekt Obere Dorfstraße/ Weiherstraße, Maßnahmen für den Hochwasserschutz, Investitionen zur Gestaltung der „Neuen Ortsmitte“und einen Teilbetrag für die Sanierung des Rathauses.
Wenn alle Vorhaben realisiert werden, würde das für den Zeitraum 2022 bis 2027 Investitionen von 12,5 Millionen Euro bedeuten, sagte Gemeinderat Peter Fromm – „ein gewaltiges Programm“, das die Infrastruktur verbessere und die Lebensqualität in Wain weiter steigere. „Ich stehe dahinter.“Die geplante Kreditaufnahme von 1,2 Millionen sollte niemanden schrecken, so Fromm: „Um Investitionen zu tätigen, braucht es Kapital.“Der Verwaltung zollte er Respekt, nicht zuletzt dafür, dass es gelungen ist, Zuschüsse in Millionenhöhe zu erlangen: „Auch das ist eine außergewöhnliche Leistung, da steckt viel Arbeit drin.“