Bei B-465-Umfahrung haperte es an der Kommunikation

Landkreis bemüht sich um Klärung – Kreistag beschließt Neubau der Straßenmeisterei zunächst standortunabhängig

- Der Kreistag hat grünes Licht für den Neubau der Straßenmeisterei in Warthausen gegeben. Der Beschlussvorschlag wurde jedoch angepasst, nachdem Kreisrat Richard Matzenmiller (CDU) jüngst im Umwelt- und Technikausschuss darauf hingewiesen hatte, dass der favorisierte Standort der geplanten B-465-Nordumfahrung im Wege stehen könnte.

„Das hat uns ziemlich überrascht“, gestand Landrat Mario Glaser und dankte Matzenmiller für den Hinweis. Es habe im Anschluss an die Ausschusssitzung „viel Arbeit, viele Telefonate und Klärungsversuche“gegeben. Man habe sich letztlich mit dem Regierungspräsidium (RP) Tübingen ins Benehmen gesetzt und erfahren, dass die „Trassenplanung uns recht gibt“.

Finanzdezernent Holger Adler ergänzte, dass es einen intensiven Austausch mit dem Regierungspräsidium gegeben habe. Demnach habe das RP bestätigt, dass es mit der Trassenvariante nördlich

des ehemaligen Möbelhauses plane. Straßenamtsleiter Gunnar Volz ergänzte, dass das RP die genannte Trasse als Basisvariante weiter untersuche und nur bei Komplikationen eine andere Trasse in Betracht ziehe. Die Vorplanung für diese mögliche Trassenführung hat das RP bereits durchgeführt. Planungsbeginn für die Ortsumfahrung, die sich im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans befindet, soll nach 2025 sein.

Demnach würde die Trassenplanung des RP den Plänen des Landkreises nicht im Weg stehen. Die sehen vor, den Neubau auf dem nördlichen Nachbargrundstück des aktuellen Standorts zu errichten. Das Grundstück im Eigentum der Stadt Biberach hat der Landkreis noch bis Februar 2026 als Containerstandort für Gef lüchtete gepachtet.

Die Gemeinde Warthausen untersuchte vor einigen Jahren allerdings ihrerseits mehrere Streckenvarianten für die Beseitigung des Bahnübergangs im Zuge der Landesstraße 252. Eine mögliche Variante führt über das besagte Grundstück im Besitz der Stadt Biberach. Dass diese Trassenvariante zum Zug kommt, sei laut Landrat Glaser nach Angaben des RP aber eigentlich „nicht möglich“, weil sie nicht den Anforderungen an eine Bundesverkehrsstraße genüge.

Matzenmiller stellte in der Kreistagssitzung noch einmal fest, dass in der Gemeinde wiederum nichts über die aktuelle Planung des RP vorgelegen habe. Landratsamt und Regierungspräsidium hätten die Pläne nicht mit der Gemeinde abgestimmt. „Die Kommunikation durch das RP ist sicher nicht unter der Rubrik ,Bürger mitnehmen’ zu finden“,

bemerkte der CDU-Kreisrat. Franz Lemli (SPD) wunderte sich ebenfalls über die Kommunikation: „Ich bin davon ausgegangen, dass Bürgermeister und Gemeinderat Bescheid wissen.“Dazu bemerkte Landrat Glaser: „Ich sehe das Versäumnis eher darin, dass wir nicht informiert wurden und das RP auch nicht.“

Es gibt also weiterhin Klärungsbedarf. Für Mitte April hat der Landkreis Vertreter des Gemeinderats und Bürgermeister Wolfgang Jautz, der die Kreistagssitzung als Zuhörer verfolgte, zu einem Gespräch eingeladen.

Der Kreistag stimmte nun zwar dem Neubau grundsätzlich zu, aber unabhängig von einem konkreten Standort. Gleichzeitig wurde die Landkreisverwaltung beauftragt, mit der Stadt Biberach und der Gemeinde Warthausen über ein geeignetes Grundstück zu verhandeln. „Bevorzugt über das an die Straßenmeisterei Warthausen angrenzende Grundstück“, wie es in der Beschlussvorlage heißt. Richard Matzenmiller enthielt sich der Stimme.

„Ich sehe das Versäumnis eher darin, dass wir nicht informiert wurden und das RP auch nicht.“Landrat Mario Glaser

FOTO: GREGOR WESTERBARKEI Die Straßenmeisterei Warthausen wird einen Neubau erhalten. Auf den zukünftigen Standort hat sich der Landkreis Biberach allerdings bisher noch nicht endgültig festgelegt.