Wohnungen, Schule und Geld

Schwerpunktthemen der SPD-Klausur im Kurhaus

ISNY (sz) - Im Kurhaus haben sich unlängst Gemeinderats fraktion und Vorstand des SPD-Ortsvereins Isny zur jährlichen Klausur getroffen. Der neue Vorsitzende Jan Rübsam will laut einer Mitteilung diese Tradition von Otto Ziegler fortführen. Seiner Einladung seien fast alle Vorstandsund Gemeinderats fraktionsmitglieder gefolgt. Auf der Agenda standen demnach die Themen bezahlbarer Wohnraum, Schulentwicklung, Finanzsituation der Stadt so wieder anstehende Bundestagswahlkampf.

Besonders die ersten drei Themen hätten vielDis kuss ions bedarf geboten und viel Zeit eingenommen, da sie sowohl Fraktion als auch dem Vorstand sehr wichtig seien. Dass es in Isny nicht genug bezahlbaren Wohnraum gibt, und dass die Grundstücks preise und Mieten im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden recht hoch sind, treibe die SPD schon seit langer Zeit um, heißt es weiter. Das Baugebiet Mittelösch mit dem geplanten Geschoss wohnungsbau, die Investitionsbe reit schaft der Isnyer Handwerkerschaft und die Immlersche Familienstiftung würden zur Hoffnung Anlass geben, dass hier zur Miete und für die Eigentumsbildung preiswerte Wohnungen entstehen. Damit dies gelingt, sei allerdings eine konzertierte Aktion zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus durch Bund, Land und Kommunen unumgänglich, so die SPD, die deshalb eine Entscheidung zur Gründung eines städtischen Eigenbetriebs oder zu einer anderen Form der kommunalen Wohnbauförderung anmahne.

„Der Spagat, sich einerseits die finanziellen Spielräume für ein nachhaltiges, zukunftsorientiertes Handeln auf vielen Gebieten der Daseinsvorsorge zu erhalten, und andererseits für das Schulzentrum den gewaltigen Investitionsbedarf mit über 30 Millionen Euro zu schultern ist außerordentlich schwierig“, schreiben die Genossen. Um so mehr sei es nach ihrer Ansicht wichtig, „dass das Raumprogramm am Schulzentrum nochmals kritisch betrachtet wird, ob bei der Planung alle möglichen Synergien zur Zusammenarbeit schulartübergreifend geprüft wurden“. Die heutige Planung dürfe aber auch nicht kurzsichtig sparsam sein, sondern müsse bedarfsgerecht und möglichst flexibel ausgerichtet werden, „um künftigen Anforderungen der Bildungspläne wie auch weiteren Betreuungsbedürfnissen über den eigentlichen Schulbetrieb hinaus gerecht zu werden“.

Der Bundestagswahlkampf beschäftige den Ortsverein logistisch und organisatorisch mit Info-Ständen am Wochenmarkt, dem Verteilen von Flyern und der Werbung mit Plakaten sowie die Herausgabe eines neuen „Roten Punkt am Schwarzen Grat“.

Die SPD traf sich im kleinen Kurhaus-Tagungsraum zur Klausur.