Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)
Trump weitet Einsatz in Afghanistan aus
US-Präsident will „Terroristen töten“– Nato begrüßt Strategie und setzt auf mehr Truppen
WASHINGTON (dpa/AFP) - Entgegen seinen Ankündigungen im Wahlkampf will US-Präsident Donald Trump das Engagement der USA in Afghanistan verstärken und Terroristen in der Region den Garaus machen. „Diese Mörder müssen wissen, dass sie sich nirgendwo verstecken können, dass kein Platz außerhalb der Reichweite amerikanischer Macht und amerikanischer Waffen liegt“, sagte Trump bei der Vorstellung seiner neuen Afghanistanstrategie.
„Wir werden nicht wieder Staatsaufbau betreiben – wir werden Terroristen töten“, kündigte Trump an. „Vergeltung wird schnell sein und machtvoll.“Die Befugnisse des USMilitärs würden erweitert. Für das Vorgehen werde es keine zeitlichen Vorgaben mehr geben. Als Privatmann hatte Trump immer einen Rückzug aus Afghanistan gefordert.
Der Einsatz in Afghanistan ist mit fast 16 Jahren der längste Krieg der USA. Die radikalislamischen Taliban kündigten als Reaktion einen „Heiligen Krieg bis zum letzten Atemzug“an. Sollten die USA nicht abziehen, werde Afghanistan zu ihrem Friedhof werden, drohten die Taliban, die heute wieder etwa elf Prozent des Landes kontrollieren und um etwa 30 Prozent kämpfen.
Während Trump es vermied, eine konkrete Zahl hinsichtlich der zusätzlichen Soldaten für Afghanistan zu nennen, wies der Präsident nach Angaben ranghoher Mitarbeiter des Weißen Hauses Verteidigungsminister James Mattis bereits an, bis zu 3900 weitere US-Soldaten am Hindukusch zu stationieren. Die USA haben in Afghanistan derzeit rund 8400 Soldaten stationiert.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte Trumps Afghanistanstrategie. Mehr als 15 Länder hätten sich dazu bereit erklärt, die Zahl ihrer Truppen noch einmal aufzustocken. Nach Nato-Angaben sind derzeit etwa 12 400 Soldaten im Einsatz, um afghanische Sicherheitskräfte auszubilden. Wegen der angespannten Sicherheitslage sollen es 2018 eigentlich rund 15 800 werden. Von Deutschland, derzeit mit bis zu 980 Soldaten der drittgrößte Truppensteller in Afghanistan, liegt eine solche Zusage bislang nicht vor. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nannte es positiv, dass die USA ihr Engagement in Afghanistan fortsetzen.
WASHINGTON - Es ist eine Kulisse, wie amerikanische Generäle sie lieben: Flaggen über Flaggen, dazu dunkle Vorhänge, in den Reihen vorm Rednerpult Soldaten in gescheckten Uniformen. Nebenan liegt der Friedhof Arlington, auf dem Tausende Gefallene unter schlichten Reihen weißer Grabsteine begraben sind. Kein Zufall, dass Donald Trump die Kaserne Fort Myer als Kulisse wählte, um zu erklären, dass er sich der Sicht seiner Generäle anschließt. Dass er korrigiert, was er noch im Wahlkampf zum Thema Afghanistan verkündet hatte. Trump will jetzt das Engagement der USA in Afghanistan verstärken und Terroristen in der Region den Garaus machen.
„Mein ursprünglicher Instinkt war es, abzuziehen. Und eigentlich folge ich gern meinen Instinkten“, sagte der Präsident am Montagabend, als er sich mit einer Fernsehansprache an die Nation wandte. „Aber mein Leben lang habe ich gehört, dass Entscheidungen ganz anders sind, wenn man hinterm Schreibtisch im Oval Office sitzt.“
Erinnerung an Irak
Er habe seine Meinung geändert, weil er nicht wiederholen wolle, was die USA 2011 mit einem übereilten Rückzug aus dem Irak an Fehlern begangen hätten. Dort sei das Vakuum von einer Terrorgruppe namens ISIS gefüllt worden, blendet er zurück auf den Aufstieg des „Islamischen Staates“. In Afghanistan würde Ähnliches geschehen, auch dort würden Terroristen nach einem überhasteten Abzug das Vakuum ausfüllen. Allerdings dürfe seine Kursänderung nicht als Blankoscheck verstanden werden, fügte Trump relativierend hinzu. Zu lange habe sich amerikanische Außenpolitik darauf konzentriert, Staaten nach amerikanischem Vorbild aufzubauen, statt eigene Sicherheitsinteressen an erste Stelle zu setzen. „Ich teile den Frust des amerikanischen Volkes“, sagte er, erkennbar um einen Spagat bemüht, darum, das isolationistische „America first“seines Wahlkampfes mit der komplizierten Realität zu versöhnen. Er sei ein Mann, der Probleme zu lösen verstehe. Man werde diesen Krieg gewinnen, versprach der Präsident, der seinen Generälen folgt. Wie genau der Krieg gewonnen werden soll, ließ er allerdings im Ungefähren. „Wir bauen keine Nationen mehr auf, wir töten Terroristen“, umriss er den eher minimalistischen Kern seines Konzepts. Auf lange Sicht könne man sich eine politische Regelung vorstellen, die „Elemente der Taliban“einbeziehe, deutet er diplomatische Sondierungen an, ohne Einzelheiten zu nennen. Bei Barack Obama klang das einst nicht viel anders. Neu ist nur, mit welch scharfen Worten Trump die Regierung Pakistans attackiert. Man könne es nicht länger hinnehmen, dass Pakistan Terrororgruppen und den Taliban in sicheren Häfen Unterschlupf biete, während man dem Land Milliarden zahle. „Das muss sich ändern, und es wird sich unverzüglich ändern.“
In welcher Größenordnung das US-Kontingent aufgestockt werden soll, auch das ließ Trump im Vagen. Kongressabgeordnete haben erfahren, dass demnächst etwa 4000 Soldaten nach Afghanistan beordert werden sollen, zusätzlich zu den 8400, die dort bereits stationiert sind. Der Staatschef dagegen betonte, dass er weder über Truppenstärken noch über militärische Pläne öffentlich reden werde. Allein die Bedingungen vor Ort, nicht willkürliche Zeitpläne, würden das Vorgehen bestimmen: „Ich werde nicht sagen, wann wir angreifen, aber angreifen werden wir.“Im Übrigen müssten die Verbündeten einen größeren Beitrag leisten, auch in Afghanistan. Er werde die Nato-Alliierten ebenso wie „globale Partner“auffordern, seine neue Strategie in einem Maße mit Truppen und Geld zu unterstützen, das dem entspreche, was Amerika leiste.