„Kommunikation ist immer bilateral“

ISNY - In der Gemeinderatssitzung hat Markus Immler (FW) die Verwaltung für eine „schwache Sitzungsvorlage“zum Anbau am „Spatzennest“kritisiert. Er äußerte außerdem , dass er sich schon öfter unzureichend informiert gesehen habe. SZ-Redakteur Tobias Schumacher hat ihn zu seiner Kritik befragt.

Markus Immler, was haben Sie konkret zu bemängeln?

Der Gemeinderat hat eine große Verantwortung gegenüber den Menschen in der Stadt. Ein großer Teil der Arbeit besteht in der Kommunikation. Bedürfnisse und Wünsche müssen an die Verwaltung und den Gemeinderat herangetragen und von ihnen umgesetzt werden. Die Bürger müssen über Ziele der Stadt und die mit Steuergeldern angestrebten Investitionen umfangreich aufgeklärt werden. Kommunikation ist immer bilateral. Beide Richtungen funktionieren nur, wenn Sachverhalte sauber und verständlich aufgearbeitet sind, bevor sie kommuniziert werden.

Was bedeutet dies mit Blick auf vergangenen Montag? In Bezug auf den Kindergarten Spatzennest ist dies der Stadtverwaltung leider nur in Teilen gelungen. Der Bedarf für mehr Krippenplätze wurde gründlich und nachvollziehbar in mehreren Sitzungen dargestellt, geprüft und diskutiert. Ich frage mich nur, was ich meinen Mitmenschen sagen soll, wenn ich gefragt werde, warum 188,87 Quadratmeter Anbau 1,1 Millionen Euro kosten sollen? Auch die Frage nach den Auswirkungen auf die Gesamtverschuldung ist nicht beantwortet, da Zahlen aus der letzten Haushaltssitzung noch nicht aktualisiert vorliegen und ein Zuschuss zum Krippenbau nur in einem Nebensatz erwähnt wurde.

Bei solch einem komplexen Vorhaben sollten aus meiner Sicht die Sitzungsunterlagen wesentlich umfangreicher sein. Vor allem angesichts der Tatsache, dass sich ein ehrenamtliches Gremium nach einem langen beruflichen Arbeitstag seiner Mitglieder schwer tut, Informationen und deren Tragweite richtig zu bewerten und entsprechend zu entscheiden, wenn nicht die Möglichkeit gegeben war, sich mit Sitzungsvorlagen im Vorfeld umfangreich zu informieren.

Sie sprachen davon, dass Sie sich schon mehrfach mangelhaft informiert gefühlt haben. Können Sie Beispiele nennen?

Ich frage zurück: Bei welchen Themen hatten Sie in der Vergangenheit das Gefühl, dass es zu intensiven Auseinandersetzungen zwischen der Verwaltung und dem Gemeinderat gekommen ist? Die Konfrontationen lagen aus meiner Sicht in 99 Prozent der Fälle an mangelnder Information. Ich empfehle jedem Isnyer, einmal einen Blick in die Unterlagen zu werfen, die vor den Gemeinderatssitzungen auf www.isny.de veröffentlicht werden.

Wo sehen Sie Ansätze für Verbesserungen im Zusammenspiel von Gemeinderat und Verwaltung? Leider habe ich persönlich nie erlebt, wie sich die Arbeit mit Ausschüssen gestaltet. Wenn Themen in Ausschüssen vorberaten werden, gibt das der Verwaltung die Möglichkeit, Informationen – wo es nötig ist – zu vertiefen. Und der Gemeinderat hätte die Möglichkeit, nach der Vorberatung die Bürger mit einzubeziehen. Die in Isny praktizierte Form der Fraktionsführerbesprechung ist sicher ein sinnvolles Instrument. Da die Themen aber erst in der Fraktionsführersitzung präsentiert werden, besteht keine Möglichkeit für die Fachleute aus den Fraktionen, direkt Fragen an die Verwaltung zu stellen.

Von unserer Fraktion wurde auch die Frage an die Stadtverwaltung nach der Auslastung der Personalressourcen gestellt. Bisher liegt uns keine Antwort vor. Ein interner Personalengpass könnte die häufig oberflächlichen Sitzungsvorlagen erklären.

Der Gemeinderat hat den Krippenbau beschlossen. Wo sehen Sie noch Einsparpotenzial?

Das sage ich Ihnen, wenn ich die Information habe, was der Inhalt der Kostenschätzung ist.

FOTO: PR Markus Immler (FW).