Großdemonstration in Barcelona für Spaniens Einheit

Widerstand gegen katalanische Separatisten wächst – Puigdemont droht Festnahme

MADRID/BARCELONA - Nach dem vorläufigen Höhepunkt der Katalonien-Krise mit der Entmachtung der Separatisten sind am Sonntag Hunderttausende Menschen in Barcelona für die Einheit Spaniens auf die Straße gegangen. Die Organisatoren sprachen von „mehr als einer Million Teilnehmer“, die Polizei in Barcelona schätzte die Zahl auf 300 000. Die befürchteten Proteste der Sympathisanten der von Madrid abgesetzten Regierung von Carles Puigdemont blieben sowohl in der katalanischen Hauptstadt als auch in anderen Gebieten Kataloniens aus. Offiziell hatte die Amtsgeschäfte des Regionalpräsidenten am Samstag Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy übernommen.

Viele Demonstranten forderten die Festnahme von Puigdemont. Man wolle dafür arbeiten, dass es zu einer Versöhnung zwischen Unionisten und Separatisten komme und in der Region im Nordosten Spaniens in Zukunft Besonnenheit und ein friedliches Zusammenleben herrschten, teilte die prospanische Sociedad Civil Catalana (SCC) mit, die zu der Kundgebung aufgerufen hatte. Demonstranten schwenkten spanische und katalanische Flaggen. Der Protest blieb meist friedlich.

Kurz nachdem das katalanische Parlament am Freitag für einen Prozess zur Loslösung von Spanien und zur Gründung eines unabhängigen Staates gestimmt hatte, kam die Wendung im Konflikt. Der spanische Senat machte mit der Billigung des nie zuvor angewandten Verfassungsartikels 155 den Weg für die Entmachtung der Regionalregierung in Barcelona und für Neuwahlen am 21. Dezember frei. Am Samstag wurde die Autonome Gemeinschaft unter Zwangsverwaltung gestellt.

Die täglichen Amtsgeschäfte in Katalonien soll Rajoys Vize Soraya Sáenz de Santamaría übernehmen. Madrid werde mit „Intelligenz und Gemeinsinn“in Katalonien vorgehen, sagte Regierungssprecher Iñigo Méndez de Vigo. Überharte Polizeieinsätze wie am Tag des verbotenen Unabhängigkeitsreferendums, soll es nicht mehr geben.

Puigdemont hatte am Samstag angedeutet, dass er seine Amtsenthebung durch die Zentralregierung nicht anerkennt. Er rief zum friedlichen „demokratischen Widerstand“auf. Am heutigen Montag dürfte die Luft für ihn dünner werden. Generalstaatsanwalt José Manuel Maza will vor dem Obersten Gerichtshof in Madrid Klage gegen den Ex-Ministerpräsidenten und weitere Verantwortliche erheben. Wird die Klage angenommen, könnte der liberale Politiker festgenommen werden. Sollte er verurteilt werden, drohen ihm bis zu 30 Jahre Haft.

DRESDEN (AFP) - Anlässlich des dritten Jahrestages der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung hat es am Samstag in Dresden Demonstrationen sowohl für als auch gegen Pegida gegeben. Laut Polizei gab es keine Zusammenstöße oder andere gravierende Zwischenfälle. An beiden Veranstaltungen beteiligten sich jeweils mehrere tausend Menschen.

Neu gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete übten dabei den Schulterschluss mit dem islam- und fremdenfeindlichen Bündnis. Der umstrittene Richter Jens Maier berichtete von seinen ersten Erfahrungen in Berlin: „Das ist keine Elite, das ist eine Funktionselite, und wir werden diese Leute aus dem Feld schlagen.“Der AfDAbgeordnete Heiko Hessenkemper sagte, seine Partei werde für „das Ende der Ausplünderung und der Auslöschung Deutschlands kämpfen“.

Gegner von Pegida zogen nach Teilnehmerangaben vom Dresdner Postplatz und weiteren Orten aus durch die Innenstadt. Vorher fand ein Friedensgebet in der Unterkirche der Frauenkirche statt. Unter den Teilnehmern der Kundgebung gegen Pegida waren auch Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und der sächsische Vizeministerpräsident Martin Dulig (SPD).