Strobl von Jamaika überzeugt

CDU-Vize glaubt trotz Differenzen an das Dreierbündnis

BERLIN (ts) - Am heutigen Montag werden in Berlin die zuletzt hakenden Sondierungsgespräche in Sachen Jamaika-Koalition fortgesetzt. Während vor allem Politiker von FDP und CSU die Grünen davor warnen, das geplante Regierungsbündnis scheitern zu lassen, gibt sich CDU-Vize Thomas Strobl optimistisch. Das Mitglied der Unions-Delegation glaubt, dass das Dreierbündnis weit vor Weihnachten steht. Der „Schwäbischen Zeitung“sagte Baden-Württembergs Innenminister: „Wir haben das in Baden-Württemberg mit den Grünen gut hingekriegt, wir schaffen das jetzt auch im Bund mit FDP und Grünen.“

Zuvor hatte FDP-Chef Christian Lindner der „Bild am Sonntag“gesagt: „Wenn die Grünen sich bei den zukünftigen Gesprächen nicht bewegen, bleibt Jamaika ein Luftschloss.“Ähnlich hatte sich CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt geäußert.

Die „Neue Zürcher Zeitung am Sonntag“kommentiert die Entwicklung in China: „Chinas Kommunisten sonnen sich in ihrem Erfolg. Die Diktatur der Genossen ist unangefochten. Es besteht kein Zweifel, der Schlüssel ist der beispiellose wirtschaftliche Fortschritt der letzten Jahrzehnte. Der wachsenden Mittelschicht beschert ein ungebrochenes kräftiges Wachstum immer annehmlichere Lebensbedingungen. Mit dieser Entwicklung widerspricht China einer Lieblingsidee der demokratischen Welt: der Überzeugung, dass jede Bevölkerung, sobald sie einen gewissen Wohlstand erreicht hat, über kurz oder lang demokratische Mitsprache fordert. Der Pakt zwischen Genossen und Volk in China scheint genau umgekehrt zu funktionieren: Steigender Wohlstand garantiert, dass das Volk keine demokratischen Rechte verlangt. Die Kommunisten sind nachgerade zum wirtschaftlichen Erfolg verdammt.“