SPD bleibt bei ihrem Nein

Schulz und Nahles gegen Große Koalition

BERLIN (AFP) - Die SPD bleibt auch nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche bei ihrem Nein zur Neuauflage einer Großen Koalition. „Wir halten Neuwahlen für den richtigen Weg“und die SPD scheue diese nicht, sagte Parteichef Martin Schulz am Montag nach einer Vorstandssitzung in Berlin. Auch die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles sprach sich für Neuwahlen aus. Es gebe dafür keinen Zeitdruck, sagte Nahles. Die derzeitige, geschäftsführende Regierung von Union und SPD sei weiterhin arbeitsfähig. Einer Neuauflage der Großen Koalition erteilte sie eine Absage. Zugleich griff Nahles Merkel scharf an, die mit ihrem „Stil, keine Richtung vorzugeben“, die Jamaika-Gespräche „vor die Wand gefahren“habe. „Frau Merkel ist gescheitert“, sagte die SPDFraktionschefin.

Die SPD stehe angesichts ihres Ergebnisses bei der Bundestagswahl „für den Eintritt in eine große Koalition nicht zur Verfügung“, sagte Schulz. Dies war nach SPD-Angaben auch die einmütige Haltung im Parteivorstand. Schulz wies darauf hin, dass Union und SPD gemeinsam bei der Bundestagswahl rund 14 Prozentpunkte verloren hätten. Damit sei die große Koalition abgewählt worden. Auch eine Minderheitsregierung halte er für „nicht praktikabel“. Die SPD-Gremien hatten zuvor einstimmig beschlossen, nach dem JamaikaScheitern nicht erneut in eine Große Koalition einzutreten.

Für die Zeit nach Neuwahlen wollte sich Schulz nicht auf Regierungskonstellationen festlegen. „Alle Parteien sind gut beraten, Koalitionsoptionen nicht auszuschließen“, sagte er nur. Auch strebe die SPD dann natürlich eine Regierung an, „die sozialdemokratisch geprägt sein sollte“. Dazu werde die SPD die „richtigen programmatischen Angebote“aus dem zurückliegenden Wahlkampf zuspitzen und weiterentwickeln. Schulz hat betont, dass er im Fall von Neuwahlen als Parteivorsitzender das Vorschlagsrecht für den kommenden Kanzlerkandidaten habe. Davon werde er zu gegebener Zeit Gebrauch machen, sagte Schulz. Er ließ aber offen, ob er selbst erneut als Spitzenkandidat antreten würde. Beim Parteitag Anfang Dezember werde er auf jeden Fall für den Parteivorsitz kandidieren, sagte er.

Scharfe Kritik übte Schulz an den Jamaika-Parteien. Diese hätten einen klaren Regierungsauftrag bekommen, „sich aber als unfähig erwiesen, eine Regierung zu bilden“. Daher müsse das Mandat an die Wähler zurückgehen. Die Sozialdemokraten hatten nur 20,5 Prozent erzielt.

Gleichwohl äußerten sich einige SPD-Politiker vorsichtig. „Alle Parteien müssen sich nun neu sortieren und überlegen, wie es weitergeht“, warnte der Sprecher des rechten SPD-Parteiflügels, Johannes Kahrs, im „Handelsblatt“.

FOTO: DPA Martin Schulz ( SPD)