Frankreich blickt gespannt zu den Nachbarn

Das Scheitern der Koalitionsgespräche bremst auch Emmanuel Macron aus

PARIS - Die Karikatur zeigt Emmanuel Macron und Angela Merkel beim Eiskunstlauf. Während der französische Präsident eine elegante Figur abgibt, strampelt die Bundeskanzlerin bei der Hebefigur ungelenk mit beiden Beinen in der Luft. „Europa: Aufschub für die Aufgabe von Macron“titelt die Zeitung „Opinion“zu der Zeichnung. Dass der Abbruch der Jamaika-Verhandlungen kein gutes Zeichen für die Europa-Pläne des Staatschefs sind, ist in Frankreich allen klar. Nur zwei Tage nach der Bundestagswahl hatte Macron in einer engagierten Rede an der Sorbonne eine „Neugründung“der EU gefordert, die er gemeinsam mit Merkel in Angriff nehmen wollte. Doch die Kanzlerin ist nun so angeschlagen, dass sie für das ehrgeizige Projekt kaum noch als Partnerin taugt.

Stillstand statt Veränderung

„Präsident Macron und viele andere erwarteten von der vierten Amtszeit Merkels den Schlüssel zu einem unerlässlichen Neustart Europas. Sie finden sich mit einer Frau wieder, die die Geschäfte führt und deren politische Zukunft so wenig sicher erscheint wie die von Theresa May“, schreibt der konservative „Figaro“. Dabei hatte es nach Macrons Wahl so ausgesehen, als sei der Moment für Veränderungen gekommen: Eine Neuauflage der Großen Koalition mit der SPD sollte seine Pläne in Berlin durchsetzen helfen, so seine Wunschvorstellung. Eine Rundumerneuerung der alten Dame Europa hätte gerade rechtzeitig vor dem Europawahlkampf 2019 in Angriff genommen werden können.

„Wichtig ist, dass wir dieselbe Gesprächspartnerin behalten, nämlich die Kanzlerin“, hieß es nach der Bundestagswahl im Elysée. Doch selbst das ist inzwischen nicht mehr sicher. Aus Macrons Feuerwerk der Ideen droht deshalb nur ein kleiner Knallfrosch zu werden. Deutschland und Frankreich sind wieder einmal nicht im Takt. Auf der einen Seite jugendliche Ungeduld, auf der anderen Stillstand. Dabei war es jahrelang Merkel gewesen, die auf Bewegung beim Nachbarn gewartet hatte. Die Kanzlerin hatte sich nach einem Präsidenten gesehnt, der die eigenen Staatsfinanzen in Ordnung bringt und mit ihr die EU anführt.

Nicolas Sarkozy war dafür zu sehr auf Selbstinszenierung bedacht und François Hollande zu schwach. Erst mit Macron zog ein Staatschef in den Elysée ein, der Deutschland als echten Partner ansah. Doch für Merkel kam der 39-Jährige fast schon zu spät. Der Bundeskanzlerin waren durch die Koalitionsverhandlungen häufig die Hände gebunden.

Abbruch könnte Chance sein

Deren Scheitern blockiert nun Macrons Europapläne. Noch bewahren sich die französischen Pro-Europäer einen kleinen Funken Hoffnung. Schließlich war ja vor allem die FDP der Bremsklotz für das Projekt des Präsidenten. „Wenn sie (Merkel) sich mit den Liberalen verbündet, bin ich tot“, zitierte „Le Monde“Macron vor der Wahl. Vergangene Woche beschwor er das Engagement aller künftigen Koalitionäre für eine Erneuerung des europäischen Projekts. Eine Bemerkung, die klar auf die FDP gemünzt war.

„Was, wenn das Scheitern der Jamaika-Koalition nicht zwangsweise eine schlechte Nachricht wäre?“fragt die Zeitung „Libération“. Ohne die FDP habe die Kanzlerin schließlich freie Hand in der Europapolitik – beispielsweise mit der SPD oder den Grünen als Partner. Bis jedenfalls auch für die Franzosen Gewissheit herrscht, ist es noch ein weiter Weg.

FOTO: AFP Emmanuel Macron und Angela Merkel schätzen sich sehr. Der französische Präsident braucht die Kanzlerin für seine Reformvorhaben in der Europäischen Union.