Tillerson vor der Ablösung

CIA-Chef Pompeo soll US-Außenminister werden

WASHINGTON (AFP) - US-Außenminister Rex Tillerson steht offenbar vor seiner Ablösung. Wie die „New York Times“am Donnerstag unter Berufung auf ranghohe Behördenvertreter berichtete, soll er durch den amtierenden CIA-Chef Mike Pompeo ersetzt werden. Der Wechsel solle „in den kommenden Wochen“vollzogen werden. Aus dem Weißen Haus gab es ein halbherziges Dementi. Sprecherin Sarah Sanders sagte in Washington: „Es gibt derzeit keine Personalien zu verkünden.“Tillerson führe weiterhin das Außenministerium.

Am Donnerstag traf er sich in Washington mit Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Danach erklärte die Bundesregierung, dass sie infolge des jüngsten nordkoreanischen Raketentests die diplomatischen Beziehungen zu Pjöngjang einschränken werde. Unter anderem werde das deutsche Botschaftspersonal in Nordkorea reduziert.

WASHINGTON - Es ist ein fast schon kurioser Zufall der Diplomatiegeschichte. Kaum hatte Rex Tillerson seine Amtsräume in der siebten Etage des State Department bezogen, war Sigmar Gabriel Anfang Februar der erste Außenminister, der ihn besuchte. Inmitten von Aktenbergen und Umzugskisten, wie der Gast aus Berlin seinerzeit erzählte. Zehn Monate später ist er vielleicht einer der letzten Politiker von Rang gewesen, die dem scheidenden Chefdiplomaten der USA ihre Aufwartung machten.

„Wir beschäftigen uns nicht mit Eilmeldungen“, sagt Gabriel, als er nach dem Gespräch auf die Meldung des Tages angesprochen wird. Die war ausgerechnet zu der Zeit über die Ticker gelaufen, nämlich am Donnerstag gegen 10 Uhr Ortszeit, als er mit Tillerson Themen wie Nordkorea, Iran und die Ukraine durchging. Der einstige Ölmanager aus Texas, berichten amerikanische Medien, soll entweder am Ende des alten oder gleich zu Beginn des neuen Jahres abgelöst werden, unter Umständen sogar noch früher. John Kelly, der Stabschef im Weißen Haus, habe eine Personalrochade geplant, um zwei Schlüsselposten der Außen- und Sicherheitspolitik neu zu besetzen. Donald Trump müsse dem Plan seines resoluten Cheforganisators noch grünes Licht geben, das Verhältnis zu seinem Außenminister sei allerdings derart angespannt, dass er Tillerson tatsächlich loswerden wolle.

Mike Pompeo soll wohl folgen

Folgt man den Eilmeldungen, dann soll Mike Pompeo an die Spitze des State Department aufrücken, der bisherige Direktor der CIA. Die Leitung des Auslandsgeheimdiensts soll wiederum Tom Cotton übernehmen, ein Senator aus Arkansas, der für Wirbel sorgte, als er das Atomabkommen mit Iran durch einen offenen – und zugleich offen provokanten – Brief an die Ajatollahs in Teheran zu verhindern suchte. Beide, Pompeo wie Cotton, sind politisch beim rechten Flügel der Republikanischen Partei angesiedelt.

Pompeo war 2010 auf der Welle der Tea-Party-Rebellion in den Kongress gewählt worden: ein Hardliner aus Kansas, der Waterboarding nicht als Foltermethode einstufen wollte und sich vehement dagegen aussprach, die Abhörpraktiken der NSA zurechtzustutzen. Trump versteht sich offenbar blendend mit dem Mann, der ihm an fast jedem Wochentag morgens beim Briefing vorträgt, was die Agenten an Informationen zusammengetragen haben.

Tillerson, bis vor einem Jahr Konzernchef des Ölgiganten Exxon Mobil, gilt dagegen als pragmatischer Kopf, der zwar von Fall zu Fall durchaus harte Töne anschlägt, die Realität dieser Welt indes nicht durch die ideologische Brille sieht. Dass seine Tage im State Department gezählt sein könnten, darüber wird an der Gerüchtebörse bereits seit Monaten spekuliert. Seit er den Präsidenten im kleinen Kreis einen „moron“, einen „Trottel“, nannte und der Fernsehsender NBC davon erfuhr und es publik machte, schien sein Abgang nur noch eine Frage der Zeit zu sein.

Trump revanchierte sich, indem er Tillerson via Twitter zu verstehen gab, dass er auf der Suche nach diplomatischen Lösungen im Konflikt mit Nordkorea nur seine Zeit vergeude, weil allein militärischer Druck etwas bewirke. Während sich Trump weigert, dem eigenen Parlament die Einhaltung des Atomabkommens durch den Iran zu bestätigen, womit die Abmachung an einem seidenen Faden hängt, ist Tillerson offener für die Argumente der Europäer, die mit aller Kraft versuchen, den Deal zu retten. Als Trump Saudi-Arabien im Streit mit Katar volle Rückendeckung gab, versuchte sich Tillerson in der Rolle des neutralen Vermittlers. In einem Satz: Es mangelt nicht an Differenzen zwischen den beiden.

FOTO: DPA Außenminister Sigmar Gabriel (SPD/li.) könnte einer der letzten Politiker auf Staatsbesuch bei Rex Tillerson gewesen sein. Es wird über dessen Absetzung spekuliert.