Das zweite positive Signal aus Ankara

Mit einem versöhnlichen Signal beendet die türkische Seite ein schwieriges Jahr in den Beziehungen zwischen Ankara und Berlin. Die Haftentlassung der deutschen Übersetzerin Mesale Tolu ist kein Zufall, sondern eine bewusst getroffene politische Entscheidung. Der Beschluss beinhaltet die unausgesprochene Versicherung, dass Ankara nach dem wüsten Streit der vergangenen Monate bestimmte Grenzen der Auseinandersetzung anerkennt. Das heißt nicht, dass die Rückkehr zur Normalität einfach wird. Es könnte aber bedeuten, dass die weiter bestehenden Streitpunkte im neuen Jahr mit mehr Gelassenheit angegangen werden können.

Schon die Freilassung des Berliner Menschenrechtlers Peter Steudtner im Oktober hatte die türkische Regierung mit dem Wunsch begleitet, im Verhältnis zur Bundesrepublik wieder Ruhe einkehren zu lassen. Der Fall Tolu ist das zweite derartige Signal. Die Freilassung soll wohl auch den von der Bundesregierung geäußerten Verdacht entkräften, wonach die Türkei deutsche Bürger unter fadenscheinigen Gründen als Geiseln ins Gefängnis werfen lässt, um die Auslieferung türkischer Regierungsgegner aus Deutschland zu erpressen. Tolus Entlassung ist ein Schritt, um entstandenes Misstrauen abzubauen. Insbesondere die wirtschaftlichen Sanktionen Berlins dürften entscheidend zum Einlenken beigetragen haben. Politische Differenzen bleiben aber weiter bestehen.

Die Frage ist nun, ob die Signale der Wiederannäherung auch beim schwierigsten Streit um einen Häftling in der Türkei weitergehen werden: Der Reporter Deniz Yücel sitzt seit Februar ohne Anklage in Haft. Yücels türkischer Pass und seine Vorverurteilung durch Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan machen diesen Fall besonders kompliziert. Möglicherweise könnte ein gesichtswahrender Ausweg für die Türken in einer bald erwarteten Anordnung des Europäischen Menschenrechtsgerichts in Straßburg zur Freilassung Yücels und anderer Journalisten bestehen. So gibt es zum Ende dieses katastrophalen Jahres die Hoffnung, dass die Abwärtsspirale gestoppt ist.