Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)
An Tempo 30 scheiden sich die Geister
Diskussion in der Stadt und in den Netzwerken hält an
LEUTKIRCH (heb) - Kurz vor Weihnachten hat der Gemeinderat der Stadt Leutkirch mit 14:11 Stimmen beschlossen, auf sieben Teilstrecken in der Stadt Tempo 30 auch tagsüber anzuordnen. Die Diskussion darüber, die Schwäbische Zeitung hat bereits mehrfach darüber berichtet, hält unvermindert intensiv an. In dieser Ausgabe veröffentlichen wir mehrere Leserbriefe, darunter auch eine Stellungnahme des VCD Leutkirch.
Basis der jüngsten Entscheidung war der im Dezember 2016 nach intensiven Diskussionen von einer großen Mehrheit des Gemeinderats verabschiedete Lärmaktionsplan. Schon damals war klar, dass Tempobeschränkungen insbesondere tagsüber noch mit den zuständigen Stäben des Regierungspräsidiums abzustimmen seien. Während der Nachtstunden aber traten bereits mehrere Tempo-Regelungen in Kraft, um den Lärm für die betroffenen Anwohner zu reduzieren. Verstärkt kontrollierte auch die Stadt im Verlauf des Jahres diese Streckenabschnitte.
Nach der Erweiterung der Tempobeschränkungen aber hat sich zunächst vor allem im Internet viel Kritik angesammelt. Von einem „Tempo-30-Hammer“war unter anderem die Rede. Auf Unverständnis stößt unter anderem, dass sich im Bereich der Kernstadt, abgesehen von den seit Jahren bestehenden Tempo-30Zonen in Wohngebieten, auf wichtigen Durchfahrtsstraßen der Überblick verlorengehe.
Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle hatte während der Gemeinderatssitzung mehrfach darauf hingewiesen, die Verwaltung habe mit dem am 18. Dezember eingebrachten Vorschlag nur auf Forderungen des Gemeinderats aus dem Vorjahr reagiert.
Wichtige Punkte bei den Abstimmungen mit dem Regierungspräsidium seien, so Bürgermeisterin Christina Schnitzler, neben den reinen Zahlen auch Faktoren wie die „Betroffenheit“ von Anliegern gewesen. Deshalb wollte zum Beispiel das Regierungspräsidium Tempo 30 ganztags in der Kemptener Straße nur bis zum Mühlweg erlauben.