Keine Handschrift

Zum Artikel „SPD-Chef Schulz rührt die Werbetrommel“(16.1.):

Ich kann ja verstehen, dass sich die SPD zu Sondierungsgesprächen breitschlagen ließ. Es bestand ja die Möglichkeit, dass sich die SPD profilieren und den Erneuerungsprozess einleiten könnte. Leider ist nichts daraus geworden. Sicherlich, bei den Sondierungsgesprächen sind Themen behandelt und positiv beschieden worden, die bei den Jamaikagesprächen nicht einmal angedacht wurden. Sicherlich, es sind auch sozialdemokratische Forderungen, wie zum Beispiel die Rückkehr der Parität bei den Krankenkassenbeiträgen, die Rentenhöhe bei 48 Prozent des Einkommens einzufrieren, mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau bereitzustellen oder eine Erhöhung des Kinderzuschlages festzuschreiben, festgeschrieben worden. Richtungsweisende Strukturen, an der man die Handschrift der SPD sofort erkennen würde, wurden aber ausgeklammert. Wo bleibt die Steuererhöhung für „Besserverdienende“, wo bleibt die geforderte Steuergerechtigkeit, wo bleibt die Bürgerversicherung? Themen, die vor der Wahl ganz groß geschrieben wurden.

Die Alternative zu einer GroKo wäre eine Minderheitsregierung. In einer solchen Regierungsform müsste sich Frau Merkel die erforderlichen Mehrheiten immer wieder neu beschaffen. Diese Art des Regierens ist schwierig und arbeitsintensiv, ein bequemes Regieren wäre dann nicht möglich. Vermutlich deshalb lehnt Frau Merkel eine Minderheitsregierung ab.

Rudolf Christian, Sigmaringen

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