„Der Stadt geht es gut“

Verwaltung legt Haushaltsplan 2018 vor: „Einer der besten der vergangenen Jahre“

BAD WURZACH (sl) - 49,5 Millionen Euro groß ist der Finanzhaushalt der Stadt Bad Wurzach für 2018. 16,6 Millionen Euro davon sind für Investitionen vorgesehen, eine weitere halbe Million für den Schuldenabbau. Den 400 Seiten starken Plan hat Kämmerer Stefan Kunz nun im Gemeinderat eingebracht. Die Haushaltsdiskussion ist am 26. Februar.

Es sei „einer der besten der vergangenen Jahre“, freute sich Bürgermeister Roland Bürkle (CDU) in seiner Haushaltsrede über den Etat. Vor allem aus der Höhe der Einnahmen schlussfolgerte er, „dass es der Stadt Bad Wurzach gut geht“. Er betonte außerdem, dass dieses Geld „in die Zukunft der Stadt“investiert werde.

Getrübt wird die Freude nur durch das hohe Defizit, dass der städtische Kurbetrieb in diesem Jahr einfahren wird. Weil die Moorbadeabteilung umfassend saniert und daher wohl ein gutes halbes Jahr geschlossen sein wird, rechnen die Verantwortlichen mit einem Jahresverlust von 1,3 Millionen Euro. Doch angesichts der guten Finanzlage kann die Stadt es verkraften, 1,85 Millionen Euro in den Kurbetrieb zu investieren.

Stadt zehrt Rücklagen fast auf

Leisten kann sich die Stadt die 16,6 Millionen Euro an Investitionen sowie eine Schuldentilgung von rund 480 000 Euro freilich nur, weil sie ihre Rücklagen fast aufzehrt. 11,1 Millionen Euro hebt sie vom „Sparbuch“ab, auf dem rund 14 Millionen Euro liegen. Dazu kommen Fördermittel, Grundstücksverkäufe und immerhin 2,9 Millionen Euro, die die Stadt laut Plan 2018 mehr einnimmt als sie für den laufenden Betrieb ausgibt.

„Wir haben ein riesengroßes Investitionsprogramm vor der Brust“, sagte Kunz mit Blick auch darauf, dass die Stadt bis 2021 insgesamt mehr als 35 Millionen Euro investieren will. Dazu sind nach derzeitigem Stand dann auch ab 2019 wieder neue Kredite nötig. Der Kämmerer verteidigte die große Investitionstätigkeit der Stadt. Man müsse jetzt den finanziellen Spielraum nutzen, um gewappnet zu sein, wenn die gute wirt- schaftliche Entwicklung beendet sei.

Noch aber ist dies nicht der Fall. Kunz sprach von einer „weiterhin erfreulichen wirtschaftlichen Entwicklung“mit hoher Beschäftigungsquote, wachsenden Einkommen der privaten Haushalte und steigenden Gewinnen der Unternehmen. Und so nimmt die Stadt vor allem durch Gewerbesteuer, Grundsteuer sowie den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer laut Plan 17,3 Millionen Euro ein. Dazu kommen vom Land annähernd 11,0 Millionen Euro durch Schlüsselzuweisungen, weitere Zuweisungen und Kostenerstattungen (zum Beispiel für Schulen und Kindergärten).

Freilich steigen auch die Ausgaben im laufenden Betrieb. Die Personalkosten springen um fast zehn Prozent auf knapp 8,6 Millionen Euro. Das begründete Kunz mit Tariferhöhungen, mehrere neu geschaffenen Stellen und der Integration des bisher separat aufgeführten Tourismusbetriebs samt seiner Beschäftigten in die Stadtverwaltung.

Letzteres schlägt sich auch in den Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen nieder, die um 1,2 Millionen Euro auf fast 6,2 Millionen Euro steigen. Allein rund 920 000 Euro der Mehrausgaben entfallen auf den bisher eigenständigen Tourismusbetrieb. Hinter diesem Posten stehen allgemein zum Beispiel die laufenden Kosten städtischer Gebäude und Fahrzeuge, die Kosten für Fremdunternehmer (zum Beispiel im Winterdienst) und der Kauf „geringwertiger Wirtschaftsgüter“(vom Kopierpapier bis zum Bürostuhl).

Weitere 12,5 Millionen Euro muss die Stadt an übergeordnete Stellen abführen, zum Beispiel die Kreisumlage an den Landkreis (5,5 Millionen) und die Gewerbesteuer- und Finanzausgleichsumlage an das Land (5,2 Millionen).

Er habe vor allem auf der Einnahmenseite „konservativ“geplant, betonte Kunz zusammenfassend. Gut möglich also, dass angesichts eines anhaltenden Wirtschaftsbooms vor allem die Gewerbe- und die Einkommenssteuer für ein noch besseres Ergebnis sorgen. Dann müsste auch weniger vom „Sparbuch“abgehoben werden.

GRAFIK: ARCHITEKTURBÜRO GOLLWITZER So könnte die Schwimmhalle des neuen Hallenbads Bad Wurzach einmal aussehen. Das Projekt ist die größte geplante Investition der Stadt in diesem Jahr.