Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)
Ein Alptraum
Zum Artikel „Union drängt SPD zu Verhandlungen“(17.1.):
Nun sendet die Kanzlerin an die SPD „Friedenszeichen“, um ihren „Machtplan“in einer Großen Koalition für weitere vier Jahre zu festigen. Und als geschäftsführende Kanzlerin mahnte sie im Vorfeld möglicher Sondierungsgespräche an, man wolle einen vertrauens- und respektvollen Umgangston einbringen.
Das müssen einige Christdemokraten wohl nicht gehört haben. Denn Alexander Dobrindt pöbelte jüngst gegen Martin Schulz wegen seiner Gedanken zur Stärkung Europas und nannte ihn einen „Europaradikalen“. Und Merkels CDU-Vize Julia Klöckner nannte die SPD-Forderung nach einer Bürgerversicherung „Klassenkommunismus“. Da kann man nur sagen, mit solchen Sprüchen und Fanfarenstößen schafft man jedenfalls kein begeistertes Vertrauen auf der SPDSeite. Als Bürger hat man immer mehr den Eindruck, dass die handelnden Politiker den notwendigen Zukunftsentwicklungen eher hinterhertrotten, als sie voranzutreiben. Dabei sollte Deutschland doch „Pionier“in der Digitalisierung sein und als Industrie-Nation eine „Bildungsrepublik“anstreben, damit Kinder bestmöglich ausgebildet werden. Und auf der „Skala der Lebenszufriedenheit“sollte ganz oben die Sicherung der Renten, die Beseitigung der sozialen Schieflage im Pflegebereich stehen, und die Politik muss und sollte sich stärker als bisher um bezahlbaren Wohnraum kümmern.
Karl Maier, Unterkochen
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