Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)
Zahlen und Fakten des städtischen Finanzhaushalts 2018
Nach Gewerbesteuer-Rekord 2017 legt Stadtkämmerer Werner Sing seine Planungen für das laufende Jahr vor
ISNY (sts) - Stadtkämmerer Werner Sing hat am Montag den Haushaltsplan 2018 in den Gemeinderat eingebracht. Am 29. Januar wird das Zahlenwerk vom Arbeitskreis Haushalt intern beraten, die öffentliche Aussprache im Plenum ist für den 29. Februar angesetzt, die Verabschiedung – nach den Worten von Bürgermeister Rainer Magenreuter „die wichtigste Entscheidung des Gemeinderats“in diesem Jahr – für den 5. März.
Der Haushalt 2018 hat ein Gesamtvolumen von 51,6 Millonen Euro (2017: 50,8 Millionen), der Ergebnishaushalt umfasst 38,4 Millionen. Für Investitionen sind im laufenden Jahr 13,6 Millionen veranschlagt, den Kreditbedarf der Stadt beziffert Sing auf 6,3 Millionen Euro. Größter Posten Finanzhaushalt ist der Ansatz fürs Schulzentrum mit 3,5 Millionen Euro, gefolgt vom Hallgebäude, das 2018 zunächst mit 1,5 Millionen zu Buche schlagen soll. 1,2 Millionen Euro sind für die Hofstatt veranschlagt, 600 000 Euro für die Krippe am „Spatzennest“.
Das Städtische Wasserwerk plant als Eigenbetrieb mit 2,2 Millionen Euro Investitionen bei einer Kreditaufnahme von 1,9 Millionen, 1,8 Millionen entfallen auf die Wasserversorgung Bolsternang. Der Ergebnishaushalt über 1,6 Millionen soll mit plus 30 000 Euro abschließen.
Bürgermeister Magenreuter betonte, dass der Haushalt „mit heißer Nadel“gestrickt wurde, wofür er Kämmerer Sing und der Verwaltung noch einmal dankte. Isny sei dabei gelungen, „was viele Kommunen nicht geschafft haben“. Nämlich, nach der Umstellung von der kameralistischen Buchführung auf die Doppik einen „positiven Ergebnishaushalt“vorzulegen – wie berichtet mit einem Plus von 690 000 Euro. Und dies trotz der Abschreibungen, die in der Doppik als zu erwirtschaften gegengerechnet werden.
Das Plus dürfe indes nicht zur Annahme verleiten, „dass das immer so ist“, fügte Magenreuter hinzu. Denn die guten Zahlen von 2017 – unter anderem die Rekordeinnahme bei der Gewerbesteuer mit 11,7 Millionen Euro – sei 2019 „die Maßlinie für die Umlagen“, die die Stadt abführen muss. Das drücke dann auf den Ergebnishaushalt. Für 2018 rechnet Kämmerer Sing mit Gewerbesteuereinnahmen von zehn Millionen Euro.
An Schlüsselzuweisungen erhält Isny dieses Jahr 6,1 Millionen Euro (2017: 4,7), die Kreisumlage sinkt von sechs auf 5,3 Millionen Euro. Als „erfreulich“bezeichnete Sing die Erträge im Ergebnishaushalt – neben der Gewerbe- die leichte Steigerung auf 2,1 Millionen Euro bei der Grundsteuer (2017: zwei Millionen) sowie den von 6,6 auf sieben Millionen Euro an steigenden Gemeindeanteil bei der Einkommensteuer.
Als Finanzausgleichsumlage hat Sing 2018 vier Millionen Euro angesetzt (2017: 4,2), bei der Gewerbesteuerumlage rechnet er mit einem Anstieg von 1,6 Millionen 2017 auf zwei Millionen in diesem Jahr.
Die Personalkosten dürften sich nach den gültigen Vereinbarungen zwischen Gewerkschaften und kommunalen Arbeitgebern von 8,3 Millionen Euro 2017 auf 8,7 Millionen Euro erhöhen – die höchste Aufwendung im Ergebnishaushalt.