Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)
Lindenberg lockert Regeln für Werbeanlagen
Im Zentrum und entlang der Staatsstraßen sollen größere Anlagen erlaubt sein
LINDENBERG - Die Stadt Lindenberg lockert ihre Bedingungen für Werbeanlagen: Im Zentrum sind künftig etwas größere, in gewerblich geprägten Gebieten entlang der Staatsstraßen deutlich größere Anlagen erlaubt. Entsprechende Vorschläge hieß der Bauausschuss für gut. Absegnen muss die Satzung noch der Stadtrat. Mit ihr will die Verwaltung den größten Teil aller Werbeanlagen abdecken. Befreiungen von den Regeln sollte es danach „möglichst nicht mehr geben“, beschrieb Bürgermeister Eric Ballerstedt das Ziel.
Lindenberg hat seit dem Jahr 2000 eine Werbeanlagensatzung. Dort ist bestimmt, wo Unternehmen werben dürfen und wie groß das ausfallen darf. Dabei unterschied die Stadt vor allem nach der Lage des Unternehmens: In Gewerbegebieten war mehr, in Mischgebieten deutlich weniger erlaubt.
Das Problem: die Satzung war vergleichsweise strikt, in vielen Fällen wollten Unternehmen etwas größere Werbeanlagen errichten als erlaubt. Der Bauausschuss sah sich deshalb in fast jeder Sitzung mit Anträgen konfrontiert, in denen Gewerbetreibende um eine Ausnahme baten. Häufig stimmten die Räte dieser Befreiung zu, mitunter aber auch nicht. Folge: Verwaltung und Räte sahen sich zunehmend mit Diskussionen konfrontiert nach dem Motto, warum erlaubt ihr da etwas, bei mir aber nicht. Und: mit der steigenden Zahl an Befreiungen wurde die Satzung löchrig: sprich, es stieg das Risiko, dass ein Gericht sie nicht mehr als verbindlich akzeptiert. Mit der Überarbeitung sollen diese Probleme der Vergangenheit angehören.
Nicht von ungefähr ändert die Stadt vor allem im Zentrum und entlang der Zufahrtsstraßen die Regeln. Die Verwaltung hatte sich mit dem Planungsbüro Sieber alle Anträge für Werbeanlagen der vergangenen Jahre angesehen. Dabei ließ sich ein deutliches Muster erkennen. Vor allem in den genannten Gebieten wollten Unternehmen größere Werbeanlagen als sie die Satzung bisher erlaubte. Und genau in den Bereichen stimmten die Räte schon bisher vielen Ausnahmen zu. In der Regel, weil die oft massiven Baukörper größere Werbung vertragen.
Die neuen Regeln seien ein Kompromiss zwischen dem verständlichen Wunsch der Gewerbetreibenden, auf ihren Betrieb aufmerksam zu machen, und dem Ansinnen von Verwaltung und Räten ein harmonisches Stadtbild zu gewährleisten, sagte Andreas Brockof vom Büro Sieber. So kann die Stadt weiter aufdringliche Werbung oder Werbung in grellen Farben ablehnen.
Grundsätzlich stehen die Räte im Bauausschuss hinter den neuen Regeln. Fast einhellig erklärten sie den Wunsch, künftig möglichst keine Befreiungen mehr zuzulassen. Ein Teil der Räte zweifelt allerdings, ob das tatsächlich durchzuhalten ist. „Ich würde mir gerne sicher sein, dass wir nichts mehr befreien. Aber ich glaube nicht daran“, sagte Gerhard Mahler.