Investitionen für 14,56 Millionen Euro

Gemeinderat diskutiert Haushalt 2018: Stadtsanierung und Schulneubau als große Posten

ISNY - Rund zweieinhalb Stunden haben Stadträte und Verwaltung am Montag den Finanzhaushalt 2018 diskutiert. Stadtkämmerer Werner Sing und zwei Praktikantinnen erläuterten dem Gremium und den wenigen Zuhörern eingangs noch einmal das neue doppische Berechnungssystem, mit dem sich einige Räte merklich noch schwer tun, um aus den Zahlen die relevanten Fakten herauszulesen. Das zeigten etliche Nachfragen. Breiten Raum nahmen die geplanten Investitionen 2018 ein – Ausgaben in Höhe von 14,56 Millionen Euro; außerdem der Ausblick auf die künftige Entwicklung der städtischen Finanzen (Bericht folgt).

Hier vermisste Rainer Leuchtle (Freie Wähler; FW) eine Übersicht von Bürgermeister Rainer Magenreuter und Werner Sing zum „Großen und Ganzen“. Im Haushalt fehle ihm „die Einschätzung, wie’s um die Stadt Isny steht“, die Zahlen seien „in der Summe alles andere als zufriedenstellend“, mittelfristig sei vor allem wegen des Schulzentrum-Neubaus eine Schuldenlast von 20 Millionen Euro zu erwarten, was „gewaltige Folgen“habe.

Sing konterte rückblickend auf das Veto des Gemeinderats, die Steuern zu erhöhren: „Ich habe nicht im Herbst 2017 für Steuererhöhungen gekämpft, weil ich mich entspannt zurücklehnen könnte.“Er habe die Sorge, dass „irgendwann die gleiche Diskussion wieder geführt“werde, und es dann „nicht Wenige sein werden, die nicht meiner Meinung sein müssen“, sagte Sing etwas kryptisch.

Bürgermeister und Kämmerer unterstrichen nochmals den ausgeglichenen Ergebnishaushalt und den Gesamtüberschuss von etwas über 400 000 Euro. Das sei mit der Umstellung auf die Doppik nicht jeder Kommune gelungen.

Außerdem fehlten aus diesem Grund bislang „Vergleichszahlen“. Erst mit dem Rechnungsabschluss 2017, den die Verwaltung baldmöglichst vorlegen will, könne eine Eröffnungsbilanz vorgelegt werden, die Markus Immler (FW) anfragte. Daraus ließe sich die Liquidität der Stadt verlässlich ableiten, Sing geht von aktuell 4,8 Millionen Euro aus.

Die Stadt plant 2018 mit Krediten in Höhe von 7,5 Millionen Euro, wobei laut Sing „Ziel ist, die natürlich nicht komplett aufzunehmen“. Rund 600 000 Euro sollen getilgt werden. Insgesamt hat der städtische Haushalt ein Volumen von 52,99 Millionen Euro mit einem Bedarf im Finanzhaushalt von etwa zehn Millionen Euro, etwa für die Personalkosten.

Details im Investitionsprogramm Erster großer Posten im Investitionsprogramm ist die Stadtsanierung: Für Hallgebäude, Hofstatt, Marktplatz, archäologische Grabungen und Zuschüsse für Sanierungen sind rund 3,55 Millionen Euro angesetzt. Punkt zwei ist der Neubau des Schulzentrums. Die Stadt plant 2018 mit 3,5 Millionen, 2019 mit acht Millionen, 2020/21 mit jeweils zehn und 2022 noch einmal mit 2,5 Millionen Euro. An Zuschüssen werden hier elf Millionen Euro erwartet. Zusätzliche 556 000 Euro sind 2018 angesetzt für die neue Nahwärmeversorgung von Gymnasium, Realschule, Rainsporthalle, Mensa und zur Vorfinanzierung der Hauptleitung zum Neubau. Die Interimslösung im Siloah soll 60 000 Euro kosten.

Schulen und Kindergärten Stichwort Schulen: Fürs Gymnasium sind 150 000 Euro für die Sanierung von Klassenzimmern mit Brandschutz, Renovierungs- und Elektroarbeiten angesetzt sowie 80 000 Euro für Umbauten im Biologie-Saal.

In Neutrauchburg werden für Gundschule und Schulsporthalle knapp 108 000 bereitgehalten für Räume zur Kinderbetreuung (2019 sollen weitere 180 000 Euro folgen) sowie Brand- und Schallschutzmaßnahmen und Anschaffungen.

Hier wies Ortsvorsteher Claus Zengerle (FW) darauf hin, das die Lehrerschaft drohe, keinen Schulsport mehr zu unterrichten, weil der Hallenboden marode ist. Samt Prallschutz und Schallbegrenzung würde eine Ertüchtigung 100 000 Euro kosten. Die Ausgabe ist erst für 2019 angesetzt. Bis zum Haushaltsbeschluss des Gemeinderats Anfang März könnte ein Vorziehen der Maßnahmen indes noch beantragt werden.

Viel Geld lässt sich die Stadt auch die Kindergärten kosten: Rund eine Million Euro sind eingeplant, davon 600 000 für die Erweiterung vom „Spatzennest“, 185 000 im Kindergarten Felderhalde, 65 000 Euro für St. Maria, Nikolaikinderhaus und Beuren, knapp 50 000 Euro in Neutrauchburg und 25 000 Euro für die Dachsanierung in Rohrdorf.

Hier bemängelte Ortsvorsteher Alexander Fürst von Quadt (CDU) , dass der dringend nötige Erweiterungsbau für 120 000 Euro erst 2019 kommen soll. Magenreuter erklärte, auch dieser Antrag könne noch für 2018 gestellt werden. Doch Bauamtsleiter Claus Fehr wies darauf hin, dass Planungen personell bewältigt werden müssten, was angesichts der vielen Projekte 2018 fraglich sei.

Mit insgesamt knapp 580 000 Euro fördert die Stadt den Sport durch Investitionen in Turnhallen, Stadien, Skisprungschanzen. Der Sportplatz in Kleinhaslach soll für 112 000 Euro saniert werden, 200 000 Euro sind für den neuen Pistenbully angesetzt.

Fürs Isnyer Rathaus sind 876 500 Euro eingeplant: Fassadensanierungen, neuer Stromanschluss samt Stromtankstelle, neue Computer. Enthalten sind 200 000 Euro für die Sanierung der Sanitäranlagen auf allen Stockwerken samt barrierefreiem WC im Erdgeschoss, Lüftungsanlage und Brandschutz. Das hat der Gemeinderat nach einer Hausbegehung und noch vor der Haushaltsdebatte einstimmig bewilligt.