Gebühren für Tiefgaragen und Parkhäuser steigen

Taktdauer wird in Biberach von 20 auf 25 Minuten erhöht, kostet künftig aber 30 statt 20 Cent

BIBERACH (häf) - Autofahrer können in den Parkgaragen der Stadtwerke Biberach weiterhin die erste Stunde kostenlos parken. Danach wird es allerdings etwas teurer. Denn zum 1. Juni sollen die Gebühren steigen. Das haben die Mitglieder des Gemeinderats mehrheitlich beschlossen. Vorausgegangen war dieser Entscheidung eine kontroverse Debatte.

Sieht man einmal von der Anpassung des Abendtarifs ab, liegt die letzte Änderung der Parkgebühren in den Tiefgaragen und Parkhäusern sechs Jahre zurück. Zu den Parkgaragen der Stadtwerke Biberach zählen die Garagen am Ulmer Tor, beim Museum, bei der Stadthalle und am Wielandpark. Wie der Aufsichtsrat jetzt beschlossen hat, sollen die Gebühren leicht angehoben werden. So kostet ein Takt statt 20 Cent künftig 30 Cent. Mit diesem Schritt erhoffen sich die Stadtwerke Mehreinnahmen von rund 110 000 Euro netto.

Gleichzeitig wird die Taktdauer von 20 auf 25 Minuten erhöht, um die Preiserhöhung etwas abzumildern. Denn technisch sind nur Erhöhungen in Zehn-Cent-Stufen möglich. Untersucht wurde auch, inwiefern sich die Erhöhung des Tageshöchstsatzes von derzeit fünf auf sechs Euro auswirkt. Weil dies nur zu geringen Mehreinnahmen in Höhe von 7000 Euro führe, ist dieses Vorhaben laut Verwaltung nicht gerechtfertigt. Die erste Parkstunde soll weiterhin kostenfrei bleiben. 40 Prozent aller Kunden parken innerhalb dieses Zeitraums.

Naturgemäß waren die Meinungen der Gemeinderatsmitglieder bei diesem Thema kontrovers – insbesondere wegen der kostenlosen ersten Stunde. „Diese ist das beste Stadtmarketing für Handel, Kultur und Tourismus“, sagte Johannes Walter (CDU). Wie Heiko Rahm (SPD) vorrechnete, zahlen Kunden bei einer Parkdauern von drei Stunden künftig 1,50 statt bisher 1,20 Euro: „Man muss lange eine Stadt suchen, in der Parken so billig ist.“Er würde die Gebühren nicht erhöhen, sondern lieber oberirdische Parkplätzen streichen. Ulrich Heinkele (Freie Wähler) dagegen begrüßte die Gebührenerhöhung, weil sie moderat sei. Für die Zukunft würde er sich wünschen, die Gebühren in kürzeren Abständen, beispielsweise alle zwei Jahre, anzuheben. Peter Schmid (Grüne) forderte eine Abschaffung der kostenfreien Stunde: „Das ist kein Faktor, warum die Menschen in die Stadt kommen. Die Aufenthaltsqualität ist wichtig.“Gleichzeitig sieht er den Tageshöchstsatz mit nur fünf Euro als kritisch, weil wertvolle, teure Parkplätze den ganzen Tag über blockiert würden.

Laut Christoph Funk (FDP) kostet die erste kostenlose Stunde die Stadtwerke viel Geld, aber das sei so gewollt: „Und deshalb steht es für mich auch nicht zur Disposition.“Ralf Heidenreich (Linke) hat nach eigener Aussage eine kleine private Umfrage gestartet. Demnach würden Autofahrer die Parkgaragen nicht boykottieren, wenn beispielsweise für die erste Stunde 50 Cent verlangt würde: „Das wäre ein gerechter Preis.“

Vor diesem Hintergrund gab es keine einstimmigen Beschlüsse. SPD, Grüne und Linke wollten mit insgesamt neun Stimmen die kostenlose erste Stunde abschaffen, was aber am Widerstand der anderen Fraktionen scheiterte.