Fridi Miller scheitert mit Klage in letzter Instanz

Wahlanfechtung in Sindelfingen erfolglos - Einspruch gegen Sieg von Daniel Rapp in Ravensburg läuft noch

RAVENSBURG (fh) - Bernd Vöhringer, Oberbürgermeister von Sindelfingen, kann mehr als ein Jahr nach seiner Wiederwahl endlich sein Amt offiziell antreten. Gegenkandidatin Fridi Miller ist auch in der letzten Instanz mit ihrer Wahlanfechtung gescheitert. Miller klagt in einem noch laufenden Verfahren unter anderem auch gegen den Ausgang der OB-Wahl in Ravensburg. Und am Sonntag tritt sie in Fronreute gegen Bürgermeister Oliver Spieß an.

Wie die „Stuttgarter Zeitung“berichtet, hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim den Einspruch der selbst ernannten „Aufdeckunsgpolitikerin“zurückgewiesen. Mit dem Beschluss bestätigte das Gericht ein Urteil des Stuttgarter Landesgerichtes. Bei dieser Verhandlung hatten die Richter festgestellt, dass es keine Fehler bei der Wahl im Mai des vergangenen Jahres, zu der auch die Dauerkandidatin Miller angetreten war (1,86 Prozent der Stimmen), gegeben habe. Das von Miller geforderte Berufungsverfahren wurde nun abgelehnt.

Fridi Miller beschäftigt die Gerichte noch mit weiteren Anfechtungen, unter anderem zu den Oberbürgermeisterwahlen von Böblingen, Freiburg und Ravensburg sowie den Bürgermeisterwahlen in Hemmingen (Kreis Ludwigsburg) und Schwaikheim (Rems-Murr-Kreis). Mit diesem Mittel will sie nach eigenem Bekunden landesweit „Verwaltungen lahmlegen“.

„Ich würde mir wünschen, dass es auch in Ravensburg jetzt ein gründliches und klares Verfahren gibt“, sagte Bürgermeister Simon Blümcke der „Schwäbischen Zeitung“. Und: „Je schneller, desto besser natürlich.“Daniel Rapp ist seit Juni trotz der Anfechtung mit allen Rechten und Pflichten im Amt, nur eine offizielle Amtseinführung hat es noch nicht gegeben.

FOTO: PHILIPP RICHTER Sie klagt und klagt und klagt: Fridi Miller, hier beim Wahlkampf in Ravensburg, ist jetzt auch mit ihrem Einspruch gegen die OBWahl in Sindelfingen gescheitert.