Zweckverband Ikowa droht Klage

„Glas Marte“denkt über klage wegen gescheiterter Ansiedlung in Waltershofen nach

Kisslegg/Bregenz - Die österreichische Firma Glas Marte denkt über eine Klage gegen den Zweckverband des interkommunalen Gewerbegebiets Waltershofen (Ikowa) nach. Vor knapp zwei Jahren scheiterte die geplante Ansiedlung des Vorarlberger Glasbau-Unternehmens. Klagen und naturschutzrechtliche Einsprüche verzögerten den Prozess damals, bis bindende Verträge zwischen Glas Marte und dem Zweckverband ausliefen.

„Wir denken stark über eine Klage nach“, bestätigt Markus Weiskopf, Teil der Geschäftsführung von Glas Marte, auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“. Das Glasbau-Unternehmen mit Hauptsitz in Bregenz werde Ende August weitere Schritte mit Mitarbeitern und Anwälten beraten. Wie die „Vorarlberger Nachrichten“schreiben, gehe es um deutlich mehr als eine Millionen Euro. Die Firma habe viel Aufwand betrieben und hohe Vorleistungen für die geplante Ansiedlung getätigt. Unter anderem mehr Platz für Expansion als in Vorarlberg und der gute Anschluss an die Infrastruktur in Waltershofen überzeugten die Firma vor einigen Jahren davon, im Gewerbegebiet Ikowa zu bauen.

2013 wurde das Ansinnen der Firma Glas Marte, ein 40 000 Quadratmeter großes Gelände im Gewerbegebiet zu bebauen, von Ortschafts- und Gemeinderat angenommen. Gebaut wurde aber bekanntlich nichts, das gesam-

te Ikowa-Gelände wurde durch Gerichtsverfahren blockiert. Das Landesplanungsgesetz sieht vor, dass neue Gewerbegebiete direkt an bestehende angrenzen sollen. Um von diesem Ziel für Ikowa abweichen zu können, muss ein sogenanntes Zielabweichungsverfahren erfolgreich sein. 2015 hatte der Verband einen solchen Antrag beim Regierungspräsidium Tübingen (RP) gestellt. Diesem wurde zugestimmt. Der BUND klagte vor dem Verwaltungsgerichtshof Sigmaringen gegen die Entscheidung. Im Mai 2017 nahm der Zweckverband den Antrag auf Anraten des RP wieder zurück.

Der Zweckverband habe wie jede Stadt oder Gemeinde auch einen Rechtsschutz abgeschlossen, um gegen Schadenerstzklagen gewappnet zu sein, erklärt Kißleggs Bürgermeister und Zweckverbandsvorsitzender Dieter Krattenmacher: „Im Moment liegt uns aber keine Klage von Glas Marte vor. Wir werden uns damit beschäftigen, falls eine kommt.“Er blicke der Angelegenheit ruhig entgegen. „Klagen gehören mittlerweile leider zum Alltagsgeschäft einer Kommune“, sagt Krattenmacher.

Eine allgemeine Information über den aktuellen Stand des interkommunalen Gewerbegebiets wünschte sich Andreas Kolb (GOL) in der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend: „Wir haben schon seit zwei Jahren nicht mehr über Ikowa diskutiert.“Momentan warte der Zweckverband die Entwicklung des Regionalplans ab, es sei kein neues Zielabweichungsverfahren vom Zweckverband angestoßen worden, antwortete Bürgermeister Krattenmacher: „Momentan sind viele Behörden mit Ikowa beschäftigt.“Eine allgemeine Information sei möglich.

ARCHIVFOTO: BLUM Bereits im Frühjahr hatten Bürgermeister Dieter Krattenmacher ( Mitte) mit den beiden Geschäftsführern , Martin ( links) und Bernhard Feigl, auf ihre geplante Niederlassung im Ikowa angestoßen.

FOTO: ARC Die Ansiedlung auf dem IkowaGelände ist gescheitert, die Firma will nun klagen.