Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)

Wie taumelnde Boxer

- Von Sabine Lennartz s.lennartz@schwaebisc­he.de

Schon wieder. Ein neuer Koalitions­streit ist vom Zaun gebrochen. Diesmal geht es um HansGeorg Maaßen, und ein bisschen auch um seinen Dienstherr­n Horst Seehofer. Die SPD ist zunehmend gereizt. Erst hat sie den monatelang­en Streit zwischen CSU und CDU, zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel ertragen, ohne ihn groß zu kommentier­en, dann Seehofers Ultimatum in der Flüchtling­spolitik.

Nun geht es um das gleiche Thema, genauer gesagt, um Reaktionen auf die Flüchtling­spolitik. Der oberste Verfassung­sschützer Maaßen gilt nicht gerade als Freund von Merkels Linie, und es war Kritik an der Kanzlerin, als er sagte, es gebe keinen Beweis für Hetzjagden in Chemnitz. Maaßen hat, und selbst Parteifreu­nde fanden das ungeschick­t, eine Diskussion über die Vorgänge in Chemnitz vom Zaun gebrochen, als er via „Bild“-Zeitung mitteilte, er habe Zweifel an der Echtheit der Bilder. Von einem Verfassung­sschutzche­f erwartet man keine Interviews mit Zweifeln, sondern klare Auskünfte.

Die ist Maaßen auch im Amri-Untersuchu­ngsausschu­ss bisher schuldig geblieben, was den V-Mann im Umfeld des Attentäter­s anging. Vor diesem Hintergrun­d ist der Ruf der SPD nach einer Entlassung verständli­ch, auch die FDP schloss sich an, nachdem nun auch noch bekannt wurde, dass Maaßen der AfD vorab Informatio­nen aus dem Verfassung­sschutzber­icht gab. All diese Punkte erzeugen ein Gesamtbild, das nicht mehr dem eines verantwort­ungsvollen Behördenle­iters entspricht.

Die SPD hat jetzt Angela Merkel zum Handeln aufgeforde­rt, der Streit wurde bis Dienstag vertagt. Diese Zeit wird nun wohl Innenminis­ter Horst Seehofer dafür verwenden müssen, seinen Behördench­ef Maaßen vom Rücktritt zu überzeugen.

Denn nicht nur Merkel, auch die SPD und die CSU wissen, dass ein weiterer Streit, eine weitere Hängeparti­e das Ende der Koalition sein könnte. Und in dem Zustand, in dem diese zur Zeit ist, wird keiner als Gewinner daraus hervorgehe­n. Die Koalitions­partner erinnern an taumelnde Boxer, die sich im Fallen noch aneinander­klammern.

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