Macron besinnt sich auf seine soziale Seite

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will den Ruf des „Präsidenten der Reichen“loswerden. Acht Milliarden Euro sollen in den kommenden vier Jahren für die Armutsbekämpfung ausgegeben werden.

„Mehr tun für die, die weniger haben“steht in großen Buchstaben auf der Wand hinter dem Rednerpult. Es ist das Motto des Plans zur Armutsbekämpfung, den Macron am Donnerstag vorstellte. Der Präsident musste eine soziale Wende seiner Amtszeit einleiten, die in den ersten 15 Monaten vor allem auf die Liberalisierung der Wirtschaft ausgerichtet gewesen war. Im Pariser „Musée de l’homme“, wo die Frühgeschichte der Menschheit gezeigt wird, schien sich auch der Staatschef auf seine Wurzeln zu besinnen. Im Wahlkampf hatte der Kandidat Macron den Franzosen versprochen, er werde das Land nicht nur liberalisieren, sondern auch die Schwächsten schützen.

Mehr als ein Jahr nach seiner Wahl will er sein Versprechen nun in die Tat umsetzen. Sein Projekt stützt sich auf zwei Säulen: Die Wiedereingliederung von Arbeitslosen und die Armutsbekämpfung bei Kindern. „Die Armut darf nicht als Erbe weitergegeben werden“, forderte er.

Kantinenessen für einen Euro

Um das zu ändern, setzt er auf mehr Krippenplätze, ein kostenloses Schulfrühstück in Problembezirken und subventioniertes Kantinenessen für einen Euro. Außerdem sollen alle Jugendlichen bis 18 Jahre entweder eine Ausbildung machen oder eine Schule besuchen, so dass es keine Abbrecher ohne Perspektive mehr gibt. Schon ab nächstem Schuljahr wird die Vorschule für Kinder ab drei Jahren Pflicht. So soll sichergestellt werden, dass alle Schulanfänger dieselben Grundlagen haben. Er setzte sich ein ehrgeiziges Ziel: „Wir können in einer Generation die schwerste Armut in unserem Land überwinden.“

Die Sozialhilfe, die bisher aus einem Dickicht einzelner Hilfsleistungen besteht, soll 2020 durch ein Gesetz reformiert und vereinfacht werden. Ein Schritt, der für die Empfänger auch neue Pflichten bedeutet: „Es wird nicht möglich sein, mehr als zwei vernünftige Jobangebote auszuschlagen.“Im Juni hatte Macron kritisiert, dass die Sozialhilfe „verrückt viel Knete“koste. Das von seinen Sprechern verbreitete Video, das ihn hemdsärmelig schimpfend im Elysée zeigte, sorgte damals für viel Kritik. Auch sonst wurde Macron in den vergangenen Monaten für seine Arroganz gescholten.

Macron scheint die Botschaft verstanden zu haben, die ihm vor allem die stark absackenden Umfragewerte senden. Die Affäre um seinen prügelnden Leibwächter trug ebenso zu diesem Absturz bei wie der Rücktritt seines Umweltministers und die schwache Wachstumsprognose. Dazu kommt der Ruf des „Präsident der Reichen“, der ihm seit der Abschaffung der Vermögenssteuer anhaftet. Drei Viertel der Franzosen sind der Meinung, dass Macron eine Politik zugunsten der Wohlhabenden betreibt.

Das zeigte sich auch in der Rhetorik des Präsidenten, der vor einem Jahr in einer Rede vor Unternehmern die wirtschaftlich Erfolgreichen als Erste einer Seilschaft lobte. Nun griff er sein viel kritisiertes Bild wieder auf und korrigierte es: „Man muss den Ersten einer Seilschaft sagen, dass sie die Letzten nicht vergessen sollen“, forderte er. Dem Armutsplan soll schon nächste Woche eine Gesundheitsreform folgen.