Bundespräsident ruft in Sachsen zum Dialog auf

DRESDEN/CHEMNITZ (epd) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Sachsen zum Dialog aufgerufen. „Wir müssen dafür sorgen, dass das Gespräch der Gesellschaft mit sich selbst wieder in Gang kommt“, sagte der Bundespräsident am Donnerstag bei einem Besuch in Dresden. Dies sei vor allem auch Aufgabe der Politik.

Bei einem anschließenden Besuch in Chemnitz sagte Steinmeier, „wir brauchen den Dialog, nicht in der Distanz, sondern miteinander“. Nach seinem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt erklärte er, „wir müssen wieder dahinkommen, dass die eigene Meinung nicht absolut ist, sondern uns wieder daran gewöhnen, uns mit anderen auseinanderzusetzen, ohne Hass.“

Steinmeier verurteilte erneut die ausländerfeindlichen Übergriffe vom August dieses Jahres. „Natürlich hat mich bewegt, was in den letzten Wochen in Chemnitz passiert ist“, sagte das Staatsoberhaupt. Die tödliche Messerattacke auf einen 35-Jährigen müsse geahndet werden, gleichgültig von wem sie begangen worden sei. „Aber eins ist klar: Der Staat, und nur der Staat, ist für Sicherheit und Strafverfolgung zuständig.“

Nach der Bluttat, die mutmaßlich von Asylbewerbern begangen wurde, hatte es tagelang fremdenfeindliche Übergriffe gegeben. Eine Grenze sei „überschritten worden, als die aufgewühlte Stimmung missbraucht wurde, um Hass auf Ausländer zu schüren, verfassungsfeindliche Symbole zu zeigen und Gewalt auf die Straßen zu tragen“, sagte Steinmeier.