Nato-Manöver soll Russland abschrecken

Die Bilder haben etwas Beschauliches: Schiffe bewegen sich gemächlich auf die Küste zu. Die See ist blau, die Sonne scheint, auf herbstlich roten Hängen kraxeln Soldaten herum. So präsentiert sich in diesen Tagen das größte Nato-Manöver seit Ende des Kalten Krieges.

Die Bundeswehr hat für das noch bis zum 7. November laufende Großmanöver „Trident Juncture“mehr als 8000 Soldaten nach Norwegen verlegt. Insgesamt nehmen rund 50000 Soldaten aus den 29 NatoStaaten, aus Finnland und Schweden teil. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) äußerte sich bei einem Besuch am Mittwoch zufrieden mit der deutschen Beteiligung. „Unsere Bundeswehr kann richtig stolz darauf sein, was sie hier leistet“, sagte sie in einem Feldlager nahe der Stadt Rena.

Ziel des Manövers ist es, ein Signal der Abschreckung an Russland zu senden. Geladen sind auch Beobachter aus Russland: Moskaus Experten sollen sich überzeugen, dass die Nato-Streitmacht ihren Aufgaben gewachsen ist. Durch den Einfall auf der Krim und im Donbass hat Russland vor allem in Osteuropa alte Ängste aufleben lassen. Je näher an Russland gelegen, desto größer sind die Befürchtungen in Zentral- und Nordeuropa.

Querfeuer im Einsatzgebiet

Wohl um der Übung etwas entgegenzusetzen, kündigte die russische Armee bereits in der vergangenen Woche Marschflugkörpertests ihrer Marine in internationalen Gewässern vor der norwegischen Küste an. Die Raketen explodierten in abgesprochenen Planquadraten vor der Küste Trondheims. Sonst ist das Terrain Kreuzfahrtschiffen vorbehalten.

Dieses Querfeuer im Nato-Operationsgebiet gehört zur Inszenierung für das heimische Publikum in Russland. Bedrohlicher ist die nukleare Dimension der Gegnerschaft zwischen der Nato und Russland. Käme es zum Schlagabtausch, würde die Russen das Paradies erwarten, der Aggressor hingegen müsse verrecken. Ernst, Ironie oder Hinweis auf ein neues offenes Wettrüsten?

Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, aus dem INFVertrag zur Abschaffung atomwaffenfähiger Mittelstreckenraketen auszusteigen, verursacht in Moskau kaum Aufregung. Im Gegenteil: Der Kreml kann für das Scheitern des Vertrags die USA verantwortlich machen und sich ansonsten freuen, dass lästige Begrenzungen bei Mittelstreckenraketen entfallen – ein heimliches Geschenk des US-Präsidenten.

Seit Jahren monierten USA und Nato-Staaten mangelnde russische Transparenz beim Bau des Marschflugkörpers 9M729. Erst leugnete der Kreml dessen Existenz rundheraus. Stattdessen bezichtigte Moskau seinerseits die USA der Vertragsverletzung und verwies auf das US-Raketenabwehrsystem in Rumänien und Polen. Auf Nachfragen zu den eigenen Marschflugkörpern reagierte Russland dagegen nicht.

Ohne Vertrag wird es noch schwieriger, entsprechenden Druck auf Moskau auszuüben. Europa ist nicht in der Lage, selbst etwas dagegen auszurichten, dass Rüstungskontrolle an Bedeutung verliert. Daran ändert auch das Manöver in Norwegen nichts.