„Wir müssen Schritt für Schritt denken“

Schulsanierung kostet viel mehr als geplant – Wie die Stadt Weingarten dieses Projekt finanziell stemmen will

WEINGARTEN- Es ist laut Oberbürgermeister Markus Ewald das größte kommunale Investitionsprojekt in der Geschichte der Stadt Weingarten: die Sanierung der Schulen. Wie letzte Woche bekannt wurde, sind die Kosten für das Mammutprojekt fast doppelt so hoch wie ursprünglich geplant (die SZ berichtete). Nicht 20 Millionen Euro muss die Stadt dafür aufbringen, sondern fast 38 Millionen, wie eine Machbarkeitsstudie zeigt, die am Montag im Gemeinderat der Öffentlichkeit erstmals vorgestellt wurde. Ohne Zuschüsse in Höhe von 11 Millionen Euro betragen die Kosten sogar 49 Millionen Euro. Zwangsläufig stellt sich hier die Frage, wie die Stadt dieses riesige Projekt finanziell stemmen will.

Denn obwohl Weingarten in diesem Jahr im Vergleich zur Vergangenheit finanziell gut dasteht, befindet sich die Stadt weiterhin unter Beobachtung des Regierungspräsidiums (RP). Das RP hat klare Forderungen für die nächsten Jahre gestellt. Weingarten müsse weiterhin den eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung gehen, Schulden abbauen und eigenes Geld für Investitionen bereitstellen. Ansonsten können weitere Kredite, gerade für die Schulsanierung, nicht gewährt werden.

Projekt auf zehn Jahre angesetzt

Obendrauf kommt nun die Fast-Verdoppelung der Kosten für das neue Schulzentrum. Wie soll das gehen? Zunächst, erklärt Stadtkämmerer Daniel Gallasch im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“, seien 20 Millionen für die Umsetzung auf rund fünf Jahre geplant gewesen. Nun ist das Projekt auf mindestens zehn Jahre angelegt. Im Grunde genommen habe sich rein finanziell nichts geändert. Die Dauer des Projekts ziehe sich in die Länge.

Die Unterteilung in einzelne Bauphasen macht die Stadt flexibel, wie in der Machbarkeitsstudie dargelegt. Nach einer zweijährigen Planungsphase soll im ersten Bauabschnitt im Jahr 2021 ein Neubau für die Werkrealschule (WRS) und das Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentrum (SBBZ) auf dem Gelände des Schulzentrums entstehen. Sobald dieser fertig ist, ziehen die Werkrealschule und die Sekundarstufe des SBBZ in den Neubau. Danach können alte Gebäude abgerissen werden, um Platz für den Neubau der Talschule in einem zweiten Bauabschnitt zu schaffen. Wenn dieser Bau fertig ist, sollen die Grundschule sowie die Primarstufe des SBBZ dort einziehen. Im dritten Bauabschnitt muss das Städtische Orchester seine Proberäume im Gymnasium aufgeben. Nach der Sanierung der beiden Gebäude und dem Umzug der Schüler können weitere Gebäude abgerissen werden.

Die einzelnen Phasen seien von einander unabhängig, wie Gallasch erläutert. „Wir können Schritt für Schritt denken und wenn nötig auch eine Pause einlegen.“Unter Umständen bedeutet das, das gesamte Projekt kann auch länger als zehn Jahre dauern. Die Stadt befreie sich damit vom Zwang, alles auf einmal stemmen zu müssen und das Projekt unter allen Umständen durchziehen zu müssen.

Stadt kann flexibel reagieren

Ein weiterer Vorteil ist, dass eine realistische Finanzierung zu gegebener Zeit möglich ist. „Keiner kann heute voraussagen, wie es in zwei, drei oder fünf Jahren aussieht“, sagt der Stadtkämmerer. Momentan herrscht eine sehr gut Konjunktur, die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind entscheidend für die aktuell gute Haushaltssituation. Doch niemand kann garantieren, dass dieser Zustand auf lange Sicht so bleibt. Falls die Konjunktur nachlässt oder gar einbricht, kann das Projekt unterbrochen werden. Und noch ein Szenario hat die Stadt eingeplant. Falls in Zukunft außerplanmäßige Investitionen in Millionenhöhe auf Weingarten zukommen sollten und die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben zugeht, kann man ähnlich flexibel reagieren wie bei Konjunktureinbrüchen.