Kippt die Bebauung des Bahnhofsareals?

Initiative will Bürgerbegehren in Memmingen

MEMMINGEN (arz) - Gegen die Bebauungspläne für das Bahnhofsareal formiert sich Widerstand. Eine Initiative strebt ein Bürgerbegehren an. Dazu sollen Unterschriften gesammelt werden, schreibt Franziska Mamitzsch seitens der Initiative. Kommenden Mittwoch will sie die Öffentlichkeit über ihre Pläne informieren.

„Wir möchten, dass die Stadt das laufende Verfahren für die Neugestaltung des Bahnhofsareals nicht weiter verfolgt und stattdessen ein neues Verfahren startet, mit einem Beteiligungsprozess für die Bürgerinnen und Bürger und unter Begleitung eines unabhängigen Fachgremiums“, heißt es in dem Einladungsschreiben an unsere Zeitung. Die Initiative kritisiert die Absicht der Stadt Memmingen, das Areal zwischen Bahnhofstraße, Kalchstraße, Heidengasse und Maximilianstraße vom niederländischen Investor Ten Brinke bebauen zu lassen. Nach jetzigem Stand sind für Handel rund 4500 Quadratmeter vorgesehen, für Büros 3200 Quadratmeter, für ein Hotel 4000 Quadratmeter, für Gastronomie 250 Quadratmeter und rund 2500 Quadratmeter für bis zu 39 Wohnungen. „Ist es in Zeiten steigender Grundstückskosten nicht gewinnbringender, durch Erhaltung öffentlichen Grunds handlungsfähig zu bleiben, statt zu privatisieren?“, lautet die Frage der Initiative.

Juristisch möglich

Juristisch gesehen wäre ein Bürgerbegehren gegen das Projekt nach jetzigem Planungsstand zulässig, erläutert der Hauptamtsleiter der Stadt, Michael Birk, auf Nachfrage unserer Zeitung. Für das Areal liegt ein Aufstellungsbeschluss des Stadtrats vom Juni 2018 vor. Sollte jemand ein Bürgerbegehren gegen die Bebauung des Bahnhofsareals beantragen, muss der Stadtrat die Zulässigkeit prüfen. Erst wenn nach dieser Prüfung ein Bürgerbegehren für zulässig erklärt wird, würde eine sofortige Sperrwirkung für das 45-Millionen-Euro-Projekt erfolgen, bis der Ausgang klar ist. Das Areal gehört noch nicht Ten Brinke, sondern der Stadt, der Memminger Wohnungsbaugenossenschaft (Mewo) und mehreren Privatleuten. Derzeit verhandelt die Stadt mit dem holländischen Investor noch über die konkrete Umsetzung des Gestaltungswettbewerbs, den Ten Brinke gewonnen hat.

Weitere Informationen über das Vorhaben der Initiative gibt es am Mittwoch, 28. November, um 19 Uhr im Konnex am Marktplatz.

ARCHIVFOTO: BRIGITTE HEFELE-BEITLICH Das Memminger Bahnhofsareal soll saniert werden. Gegen die Pläne eines holländischen Investors will eine Initiative jetzt ein Bürgerbegehren auf den Weg bringen.