Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)
Marktplatz, Felderhalde und Beuren sind die Bauthemen
Gemeinderäte und Stadtverwaltung arbeiten am Montagabend umfangreiche Tagesordnung durch
ISNY (sts) - Mit einer umfangreichen Tagesordnung befasst sich der Gemeinderat in der öffentlichen Sitzung am Montag, 3. Dezember, ab 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Isnyer Rathauses. Auftakt sind der aktuelle Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben, Anfragen von Stadträten und Bürgern sowie Informationen zu größeren Bauvorhaben.
Dann geht es um Bebauungspläne: Beuren will Raum für Wohnungsbau schaffen, der Rat befasst sich mit einer Änderung des Bebauungsplanes „Badsee-Nordost“, seitens der Verwaltung vorgeschlagen wird eine „Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen und Bedenken“sowie eine „erneute Entwurfsfeststellung“.
Zum Bebauungsplan „Neutrauchburger Straße-West“soll ein Änderungsbeschluss gefasst werden. Zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften „Sondergebiet Familien Lifte Felderhalde“inklusive entsprechender Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren sollen ein Aufstellungs- beziehungsweise Änderungsbeschluss gefasst werden sowie jeweils ein Vorentwurf vorgestellt werden.
Anschließend werden die im Arbeitskreis diskutierten Planvarianten zur Gestaltung des Marktplatzes der Öffentlichkeit und den Räten vorgestellt, bevor letztere auch endgültig die Vergabekriterien und Verkaufspreise im Baugebiet Mittelösch beschließen sollen.
Mit Finanzdingen geht es weiter:: Zum 1. Januar 2019 stehen zwei Änderungen an, die Restmüllgebühren sind neu festzusetzen, in der Hundesteuersatzung wird der Steuersatz geändert.
Im Zuge der Umstellung auf das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen müssen die Gliederung in Teilhaushalte gemäß § 4 Abs.1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und die Wertgrenze für die Einzeldarstellung von Investitionen gemäß § 4 Abs. 4 GemHVO festgelegt werden, ebenso die Handhabung der Wertansätze für die geleisteten Investitionszuschüsse zur Eröffnungsbilanz vom 1. Januar 2018.
Abschließend folgen Informationen zum Bestattervertrag für die städtischen Friedhöfe in Isny und Neutrauchburg, ein Beschluss dazu soll sich anschließen.
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