Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)
Gemeinde Wolfegg investiert 3,39 Millionen Euro
Dafür sind Kredite in Höhe von 800 000 Euro eingeplant – Fokus liegt auf Rathausneubau
WOLFEGG (gh) - Obwohl Wolfegg nicht so sehr von großen Steuereinnahmen profitiere, könne die Gemeinde aber, wenn die wirtschaftliche Lage so anhält, positiv in die Zukunft blicken, sagte Bürgermeister Peter Müller bei der Einbringung seines Haushaltsplanes für das Jahr 2019. Das vergangene Jahr sei geprägt von sehr großen Investitionen und starken Veränderungen in der Gemeinde, blickte Müller zurück. Trotz der großen Projekte hat sich der Haushalt 2018 gut entwickelt, bekräftigte Müller.
Im Neubaugebiet Friedhofstraße/Kirchbühl seien fast alle Bauplätze an junge Familien verkauft. 50 Prozent davon sind Einheimische. Nach langer Planungs- und Verhandlungsphase konnte im Juli der Netto-Markt eingeweiht und die Versorgungslücke geschlossen werden, sagte Bürgermeister Müller. Ein weiterer Schwerpunkt 2018 war der Ausbau der Glasfaserinfrastruktur auf dem Gemeindegebiet. Momentan seien die Kabel noch nicht in Betrieb. Müller hoffe aber auf baldige Freigabe.
Im fast fertiggestellten Neubau des Feuerwehrhauses sei im April der Einzugstermin geplant. Aller Wahrscheinlichkeit nach liege das Projekt im Kostenrahmen, so Müller. Die Flüchtlingsunterkunft in Rötenbach, ein weiteres großes Projekt, soll Mitte 2019 bezugsfertig sein. Neben den Großprojekten wurden umfangreiche Straßensanierungen in der Fischergasse vorgenommen und im Friedhof die lange gewünschte Toilette installiert.
Die Zuführung zum Vermögenshaushalt konnte durch Mehreinnahmen in der Gewerbesteuer in Höhe von 500 000 Euro verbessert werden, obwohl die Gewerbesteuer mit knapp 1,5 Millionen Euro nicht ganz das Vorjahresniveau erreicht hat. Durch diese höhere Zuführung müssen aus der allgemeinen Rücklage voraussichtlich nur 200 000 Euro entnommen werden. Die geplante Kreditaufnahme in Höhe von 2,2 Millionen Euro musste nicht in Anspruch genommen werden. Allerdings wird für die Flüchtlingsunterkunft eine Kreditaufnahme von 750 000 Euro nötig sein. Einen Teil des für 2018 geplanten Kredites wird auf das Jahr 2019 übertragen. Zum Jahresende 2018 ergibt sich damit ein Stand der allgemeinen Rücklagen in Höhe von 864 000 Euro. Der Schuldenstand lag bei 1 832 000 Euro. Das entspricht einer Pro-KopfVerschuldung von 490 Euro je Einwohner.
Ausblick in das Jahr 2019
Im laufenden Jahr werden die Planungen zum Neubau des Rathauses im Vordergrund stehen. Geplant ist, bis Ende des Jahres in die Ausschreibungsphase zu kommen. Dafür müsse auch der Bebauungsplan Ortsmitte geändert werden, so Müller. Nachdem die Förderzusage zum Umbau der Alten Schule in Rötenbach eingegangen ist, soll auch dieses Projekt mit kräftiger Unterstützung der Gemeinde vorangetrieben werden. Weitere Themen sind die räumliche Situation an der Grundschule und Straßensanierungen.
Im Ergebnishaushalt stehen Erträge in Höhe von 7,89 Millionen Euro den Aufwendungen in Höhe von 8,89 Millionen Euro gegenüber, was ein Ergebnis von minus einer Million Euro bedeutet. Daraus ersichtlich, dass die Gemeinde Wolfegg strukturell nicht sehr gut aufgestellt ist, so Müller. Da sich derzeit nicht abschätzen lasse, wie sich die wirtschaftliche Lage entwickelt, werden die Einnahmen aus der Gewerbesteuer vorsichtig nur auf 650 000 Euro geschätzt. Die Realsteuerhebesätze bleiben auf dem Niveau des Vorjahres.
Durch Investitionen von insgesamt 3,39 Milionen Euro, hohe Unterhaltskosten im Bereich Kanal und Gebäude sowie der Kleinkindbetreuung ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 800 000 Euro eingeplant. Der Schuldenstand wird sich bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums auf 3,9 Millionen Euro erhöhen.
Die Kommune musste den Neubau der Straße in Höll und den Bau der Anschlussunterbringung für Flüchtlinge mangels geeignetem Förderprogramm fast komplett über Kredite finanzieren, bemängelte der Bürgermeister. Erfreulich dagegen sei die Entwicklung der Kreisumlage, die um zwei Punkte verringert wurde. Das bedeutet 30 000 Euro weniger Abgabe an den Landkreis. Der finanzielle Spielraum der Gemeinde sei begrenzt, sagte Bürgermeister Müller. Weiterhin sei es nötig, Investitionen nur da zu tätigen, wo sie dringend notwendig und langfristig sinnvoll sind. Die Gemeinderäte haben nun vier Wochen Zeit, sich mit dem Zahlenwerk zu beschäftigen.