Neues Klinikum soll bis 2030 gebaut sein

Ministerin Huml kommt im Herbst nach Memmingen – Finanzierung ist ein Thema

MEMMINGEN - Die Stadt plant den Neubau eines Klinikums. Das könnte auf dem Grundstück am Autobahnkreuz passieren, welches sie jetzt von Ikea gekauft hat. Laut Experten würde das Großprojekt rund 300 Millionen Euro kosten. Unter anderem über die Finanzierung will die Stadt mit Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml sprechen. Sie will im Herbst nach Memmingen kommen. Letztlich muss die bayerische Staatsregierung einem Klinikneubau zustimmen.

Die Ministerin sollte bereits im Juli in die Maustadt kommen, war aber kurzfristig verhindert, teilt Oberbürgermeister Manfred Schilder (CSU) auf Anfrage der Allgäuer Zeitung mit. „Wir haben nur die Information, dass sie im Herbst kommen soll.“Auf der Gesprächsagenda steht mutmaßlich auch, wann der Baubeginn und auch die Fertigstellung des Krankenhauses sein könnten. KlinikVorstand Maximilian Mai sei „in enger Abstimmung mit dem Ministerium“. Er freue sich über den Grundstückskauf als „ersten wichtigen Schritt“. Ziel wäre es, einen Neubau bis 2030 fertigzustellen.

Klar ist: Die Stadt wird einen Klinikumsneubau nicht ohne Unterstützung der Bayerischen Staatsregierung stemmen können. „Über die Kosten, die dabei auf die Stadt zukommen, kann somit noch nichts gesagt werden“, erklärt der OB. Ein Teil der Kosten könne aber danach aus dem Verkauf des Areals des jetzigen Klinikums in der Bismarckstraße gewonnen werden. „Eine Refinanzierung also“, sagte Schilder. „Ein Neubau aus einem Guss bietet die Voraussetzung für eine optimale Betriebsorganisation zugunsten der Patienten“, sagte Mai im Februar. Zudem biete ein Areal außerhalb der Innenstadt die Möglichkeit für bauliche Erweiterungen in der Zukunft.

Mai betont, dass es statt neu zu bauen auch die Option einer Generalsanierung während des laufenden Betriebs gebe. Aber: „Die wäre zum einen eine enorme Belastung für Belegschaft und Patienten und würde wahrscheinlich zum anderen bis zu 25 Jahre dauern.“

Allerdings hatte sich der alte Stadtrat im Februar in nicht-öffentlicher Klausur klar für einen Neubau ausgesprochen. Damals hieß es, dass eine Entscheidung in diesem Sommer fallen solle. Einen konkreten Termin gibt es noch nicht

Zu Details des in der vergangenen Woche erfolgten Grundstückskaufs schweigt die Stadtverwaltung. „Kaufpreise und Nennungen von Beträgen werden bei Immobiliengeschäften nie genannt“, erklärt OB Schilder. Das schwäche die Verhandlungsposition der Stadt. Zu Gerüchten, die Stadt habe mehr für das rund 140 000 Quadratmeter große Areal bezahlt als seinerzeit der schwedische Möbelkonzern, sagt Schilder, dass er das nicht beurteilen könne – denn er wisse nicht, wie viel Ikea an die Rinderbesamungsgenossenschaft und den anderen Besitzer gezahlt habe. Nach Einschätzung von Memminger Immobilienexperten müsste sich der Kaufpreis zwischen elf und 15 Millionen Euro bewegen, wenn er sich an den aktuellen Bodenrichtwerten orientiert hat.

Die Stadt Memmingen operiert mit öffentlichen Geldern und ist damit auch der Öffentlichkeit Rechenschaft schuldig. Auf die Frage, ob der Kauf im jährlichen Rechnungsbericht auftaucht, sagt der Oberbürgermeister: „Einzelne Kaufpreise werden nicht im Rechnungsbericht veröffentlicht.“Der Betrag werde jedoch regulär im Investitionshaushalt mit den anderen Investitionen aufgeführt.

In sozialen Netzwerken taucht immer wieder der Vorwurf auf, die Stadt hätte sich eine Art Vorkaufsrecht mit fixem Preis sichern müssen, falls – wie geschehen – die IkeaPläne platzen. Das habe sie aber gar nicht gekonnt, erwidert Schilder. Denn die Stadt sei ja damals nicht Verkäufer der Grundstücke gewesen – und habe entsprechend nie die Position gehabt, etwas Vergleichbares zu diktieren. „Die Stadt Memmingen hat nur einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan genehmigt“, erklärt der Rathauschef. Weshalb die Grundstücke nur für dieses Vorhaben als Bauland fungieren konnten.

Als sich das Vorhaben zerschlagen habe, wurde der Bebauungsplan hinfällig. „Das Areal wurde zu diesem Zeitpunkt wieder landwirtschaftliche Fläche und konnte nur so genutzt oder gehandelt werden.“Damit wurde es für andere Interessenten als die Stadt quasi unattraktiv gemacht.

„Über die Kosten, die dabei auf die Stadt zukommen, kann somit noch nichts gesagt werden“

OB Manfred Schilder