Kämmerer mit Gewerbesteuereinnahmen „sehr zufrieden“

Quartalsbericht: Im Ergebnishaushalt fehlen 2,7 Millionen Euro – Bundeszuschüsse könnten Minus ausgleichen

ISNY (sts) - Einen Hoffnungsschimmer trotz aller Befürchtungen hat Isnys Stadtkämmerer in der Gemeinderatssitzung am Montag entfacht: Sein Finanzbericht für das dritte Quartal des Haushaltsjahres 2020 weist im Ergebnishaushalt zwar ein Minus von 2,7 Millionen Euro aus. Doch „das kann ausgeglichen werden durch Land und Bund“, sagte Werner Sing mit Verweis auf das Hilfsprogramm für Kommunen aus Berlin, mit dem rund eine Milliarde Euro Zuschüsse gewährt werden. Da sollte auch Isny zum Zug kommen, zeigte er sich überzeugt.

Das Defizit resultiere konkret aus 3,9 Millionen Euro weniger an Steuereinnahmen, mit denen ursprünglich gerechnet worden sei.

Denen habe die Stadtverwaltung im Schulterschluss mit dem Gemeinderat bislang 1,2 Millionen Euro an Einsparungen entgegensetzen können, erklärte Sing.

Außerdem sei er „sehr zufrieden mit den 11,3 Millionen“Euro an Gewerbesteuern, mit denen die Stadt dieses Jahr trotz Pandemie rechnen könne, richtete Sing seinen „Dank an die Isnyer Unternehmen“. Im Haushaltsansatz hatte er mit 15,1 Millionen Euro kalkuliert, das Minus beläuft sich insgesamt also auf „nur“1,8 Millionen Euro. Die Gewerbesteuereinnahmen liegen 2020 vermutlich auf dem schon damals hohen Niveau von 2017.

Glimpflich komme die Stadtkasse auch beim Rückgang ihres Anteils

an der Einkommensteuer davon, der sinke lediglich um 300 000 von erwarteten 7,4 auf 7,1 Millionen Euro. Ursache ist vor allem die Kurzarbeit. Keine Veränderungen erwartet Sing bei der dritten wichtigen städtischen Einnahmesäule: „Die Schlüsselzuweisungen liegen wie erwartet bei 5,572 Millionen Euro.“

Als einzig außerplanmäßige Ausgabe, die den Finanzhaushalt unerwartet belasten, nannte Sing den Hangrutsch unterhalb der Straße von Großholzleute zum Hengelesweiher (ausführlicher Bericht folgt), wo derzeit und voraussichtlich noch bis 30. Oktober die Bauarbeiten laufen, samt halbseitiger Sperrung und Ampelschaltung. Geschätzte

Kosten: 212 512 Euro.

Zu den Zahlen seines Quartalsberichts fügte der Stadtkämmerer einschränkend hinzu, dass „die Auswirkungen von Corona noch nicht eingepreist sind, das wird uns erst 2021/ 22 begleiten.“SPD-Fraktionssprecher Edwin Stöckle nannte die vorgelegten Zahlen insgesamt „erfreulicher als vor einem Vierteljahr“, und er wollte wissen, ob die moderat positiven Prognosen „aus Verschiebungen oder tatsächlichen Einsparungen“resultierten. Werner Sings Antwort: „Die Einsparungen sind längerfristig angelegt.“Bürgermeister Rainer Magenreuter kündigte eine baldige „Klausur“der Gemeinderatsmitglieder im Arbeitskreis Haushalt an.