Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)
Justiz könnte US-Wahl entscheiden
Präsident Trump spricht von Betrug – Auszählungen halten an – Anhänger protestieren
WASHINGTON (dpa) - Wilde Betrugsvorwürfe, Drohungen mit Klagen und Forderungen nach Neuauszählung: Die Wahl zum US-Präsidenten könnte ein Fall für die Juristen werden. So hat US-Präsident Donald Trump im Angesicht einer möglichen Wahlniederlage auf Twitter den Vorwurf des Wahlbetrugs erhoben. Außerdem reklamierte er einen Sieg in Schlüsselstaaten für sich. Twitter reagierte in einige Fällen damit, die Botschaften hinter Warnhinweisen zu verstecken.
Die Chancen des Demokraten Joe Biden auf einen Wahlsieg wuchsen unterdessen. Biden fehlten bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe nur noch wenige Stimmen, um die Mehrheit von 270 Wahlleuten zu erreichen. In den noch nicht entschiedenen Bundesstaaten zählten Wahlhelfer weiter Stimmen aus, zumeist zeichnete sich ein sehr knapper Ausgang ab.
In mehreren Staaten schickte Trumps Wahlkampfteam Anwälte mit Klagen los, um gegen eine drohende Niederlage vorzugehen. Trumps Wahlkampagne kündigte an, in Wisconsin mit Blick auf „Unregelmäßigkeiten“eine Neuauszählung der Stimmen beantragen zu wollen. In Michigan hat sie nach eigenen Angaben Klage bei einem Gericht eingereicht und einen sofortigen Stopp der weiteren Auszählung verlangt, bis den Republikanern Zugang zu den Wahllokalen gewährleistet werde. Trump selbst forderte über Twitter einen Stopp der Stimmauszählung. Zudem behauptete er, es gebe „reichlich Beweise“für Wahlbetrug.
Bundesaußenminister Heiko Maas kritisierte Trump erstmals offen für seine Bemühungen um einen Stopp der Stimmenauszählung. „Zu einem Zeitpunkt, als das Wahlergebnis
noch schöner war für Herrn Trump, dann zu fordern, dass die Auszählung beendet wird, entspricht nicht ganz der demokratischen Kultur, die wir von den Vereinigten Staaten kennen“, sagte der SPD-Politiker.
Wegen des ungewissen Ausgangs gingen in mehreren US-Städten Menschen auf die Straße. Dabei kam es Medienberichten zufolge teils zu heftigen Ausschreitungen. Viele Trump-Anhänger demonstrierten für einen Stopp der Stimmauszählungen. Biden-Anhänger forderten, dass jede Stimme gezählt werden soll.