Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)
Gemeinderat und Verwaltung orchestrieren Streichkonzert
Am Montag beschlossenes Einsparpaket soll den Haushalt bis 2024 jährlich um zwei Millionen Euro entlasten
ISNY - Einstimmig hat der Gemeinderat am Montag ein „Einsparpaket zur Haushaltskonsolidierung“beschlossen. Es soll die Auswirkungen der Pandemie auf die Stadtfinanzen abmildern. Andreas Mayer, der stellvertretende Stadtkämmerer, skizzierte neun sogenannte Cluster, mit denen jährlich insgesamt 1,44 Millionen Euro eingespart werden sollen.
Zusammen mit „höheren Einnahmen halten wir eine Haushaltsverbesserung von je zwei Millionen Euro pro Jahr für möglich und nötig“, erklärte dazu Bürgermeister Rainer Magenreuter. Er betonte, dass es sich „um keine einmalige Sparsumme im Ergebnishaushalt“handle. Mayer ergänzte, dass das Paket „über die nächsten Jahre wirken soll“. Und Kämmerer Werner Sing nannte es „wichtig für die mittelfristige Finanzplanung bis 2024“.
In drei Zusammenkünften hatte der fünfköpfige Arbeitskreis Haushalt, dem die Stadträte Gebhard Mayer und Rainer Leuchtle von den Freien Wählern (FW), Marc Siebler (CDU), Jürgen Ziegler (Grüne) und Wolf-Dieter Massoth (SPD) angehören, mit Magenreuter, Sing, Mayer und weiteren Verantwortlichen in einzelnen Bereichen der Stadtverwaltung die Vorlage für das Streichkonzert komponiert.
Danach wurden die Einsparungen – oder Gebührenerhöhungen – vom gesamten Gemeinderat in einer nicht öffentlichen Klausursitzung abgestimmt. Die Liste umfasst insgesamt 89 von den „Kostenstellen“, nach denen der städtische Haushalt seit der Umstellung auf die Doppik im Jahr 2018 strukturiert wurde.
Orchestriert werden mussten von Stadtverwaltung und Stadträten Einsparungen in den Clustern „Bildung und Betreuung“in Höhe von 231 600 Euro, 205 100 Euro im Bereich Sicherheit und Ordnung, 190 200 Euro bei der Kultur, 187 600 Euro in Kurverwaltung und Marketing, 166 200 Euro bei Verwaltung und Gemeinderat, 63 700 Euro rund um Sport und Vereinsleben, 50 000 Euro bei den Bauhöfen sowie 9800 Euro im Cluster Soziales.
Mit 335 900 Euro ist das Cluster „Sonstiges“der umfangreichste Streichakkord mit Einsparungen von 140 000 Euro bei „denkmalschutzrechtlichen Genehmigungen“und Förderungen, 80 500 Euro bei Stadtund Dorfsanierung sowie 40 000 Euro bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit als in der Summe größter
Dreiklang. Kleinsummen wie die 300 Euro weniger für die Städtepartnerschaft mit Flawil verdeutlichen, wie tief in die Partitur der Stadtfinanzen geblickt wurde.
Nach Mayers Cluster-Liste zeigte sich Sibylle Lenz (FW) zum Auftakt der Aussprache „irritiert: Ich hatte nach der Klausur den Eindruck, wir sind noch gar nicht fertig“. Woraufhin Bürgermeister Magenreuter antwortete, die Summen und einzelnen Kostenstellen würden erst „mit dem Haushalt in Stein gemeißelt“. Der Gemeinderat habe mit dem Einsparpaket „jetzt erst Pflöcke eingerammt“ und gebe mit dem Beschluss vom Montag der Verwaltung „Rückendeckung für die vielen Gespräche mit den Bewirtschaftern“der jeweiligen Sachbereiche, die nun anstünden.
Sing ergänzte: „Die intensive Diskussion geht weiter. Zu verschiedenen Themen, die wir in den Haushalt einarbeiten werden, sind wir noch nicht durchgekommen.“Seinen Entwurf für 2021 wolle er in der nächsten Gemeinderatssitzung einbringen, die aktuell für den 14. Dezember angesetzt ist. Es sei „kein Kahlschlag dabei, wir arbeiten daran, dass Isny attraktiv bleibt“, sagte der Kämmerer und bedankte sich explizit bei Karin Konrad. Die Leiterin des Kulturbüros habe als Einzige „konkrete Vorschläge“unterbreitet, wo in ihrem Bereich gespart werden könne.
Petra Eyssel (Grüne) wollte wissen, ob die Cluster-Liste „für die Bürger einsehbar“sei. Magenreuter erklärte: „Die Vorlage ist öffentlich.“Allerdings fehlte sie auf der Website der Stadt diesen Dienstag noch bei den Download-Unterlagen zum Sitzungstermin. Zudem stellte SPDStadtrat Massoth zu den Summen von Mayer fest: „Nicht mal wir wissen, was sich dahinter verbirgt“.
Dass das Einsparpaket nicht immer gleich Kürzungen bedeutet, zeigte Sings Antwort am Dienstag auf eine Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“im Nachgang der Sitzung zu nur einer der Cluster-Positionen: „Beim Museum können im Vergleich zum Basisjahr 2020 120 500 Euro an Sachkosten eingespart werden.“Hauptamtsleiter Frank Reubold und Ute Seibold, die Leiterin des Stadtmuseums, hätten „im Basisjahr diese Summe zu hoch angemeldet“, erklärte Sing.