Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)
„Wir investieren volle Pulle“
So plant die Gemeinde Aitrach das Haushaltsjahr 2021
AITRACH - In Aitrach steht die „schwarze Null“, und es wird „volle Pulle“investiert. Die Gemeinde legte am Montagabend dem Gemeinderat einen Haushaltsplan 2021 vor, der trotz pandemiebedingter Mindereinnahmen ausgeglichen ist. Es gibt allerdings auch zwei weniger gute Nachrichten.
Die Gemeinde Aitrach wird im laufenden Haushaltsjahr weniger einnehmen, weil vor allem das Gewerbesteueraufkommen aufgrund der Pandemie absehbar um rund 300 000 Euro (etwa 20 Prozent) sinken wird. Durch Einsparungen an vielen Stellen, auch bei Instandhaltungen, ist es Kämmerer Johannes Simmler aber gelungen, die Ausgaben ebenfalls zurückzufahren. Zudem wurde die Grundsteuer A um 20 Punkte und die Grundsteuer B um zehn Punkte auf jeweils 340 Prozent angehoben. Das bringt der Gemeinde rund 12 000 Euro Mehreinnahmen.
Und so stehen im laufenden Betrieb sowohl auf der Einnahme- als auch auf der Ausgabeseite 5,843 Millionen Euro. Viele Gemeinden haben in diesem Jahr da ein sechs- oder siebenstelliges Minus. In normalen Jahren sollte eine Gemeinde freilich im laufenden Betrieb einen Überschuss erwirtschaften, mit dem sie ihre Investitionen finanziert. Das schafft auch Aitrach im Corona-Jahr 2021 nicht. Eine nicht unbeträchtliche Summe hat sie freilich trotzdem zur Verfügung. Denn in dieser Null enthalten sind auch die Abschreibungen auf Gemeindeeigentum. Die schlagen sich zwar buchhalterisch nieder, sind aber letztlich Geld, das die Gemeinde nicht wirklich ausgeben muss. 569 000 Euro sind das 2021 in Aitrach.
Geplant wird in der Illertalgemeinde aber mit Investitionen von 4,5 Millionen Euro. „Die Botschaft dieses Haushalts ist, dass wir volle Pulle investieren“, verkündete Bürgermeister Thomas Kellenberger (CDU) am Montag im Gemeinderat. Und bis 2024 wird gar „das historische Investitionsvolumen von fast 14 Millionen Euro“(Kellenberger) geplant. Alleine 6,4 Millionen
Euro werden bis dahin für den Breitbandausbau benötigt.
Die 4,5 Millionen Euro in diesem Jahr werden im Wesentlichen mit dem faktischen Überschuss aus dem laufenden Betrieb (die erwähnten Abschreibungen), mit Zuschüssen von Bund und Land sowie – das ist der Wermutstropfen des Haushaltsplans – mit neuen Krediten in Höhe von 760 000 Euro und aus dem Sparbuch finanziert. Die Ersparnisse betragen derzeit an die 2,15 Millionen
Euro, rund 1,93 Millionen davon werden nun ausgegeben.
Kellenberger bekundete trotzdem seinen „deutlichen Willen zur Investition“. Drei Gründe nannte er dafür: Erstens sei in schwierigen Zeiten gerade die öffentliche Hand aufgefordert, etwas für die Konjunktur zu tun; zweitens erhoffe man sich gute Preise bei der Auftragsvergabe; drittens seien die meisten Vorhaben zwingend und „geschobene Investitionen stellen auch nur Schulden dar, die man irgendwann nachholen muss“.
Die größten Vorhaben dieses Jahres sind Grundschule und Kindergarten (1,8 Millionen Euro), die Sanierung der Heinrich-KrumStraße (594 000), die Digitalisierung der Schule (140 000), der Aufzug im Rathaus (255 000), die Außenanlagen um Mehrzweckhalle/ Fitnesstreff des TSV (200 000), die Brücken über die Aitrachmündung und ins Wappental (jeweils 200 000), der Aufzug im Rathaus (255 000) und die Schlusszahlung für die Ertüchtigung der Bahnübergänge (490 000).
„Wir stellen uns mutig auf “, fasste Kämmerer Johannes Simmler den Haushaltsplan kurz und prägnant zusammen. Der Etat sei „weder ein Corona- noch ein Sparhaushalt“. Die geplante Kreditaufnahme, mit der der Schuldenstand der Gemeinde auf 1,345 Millionen Euro steigt, ist in Simmlers Augen vertretbar. Das sind 495 Euro pro Einwohner und damit weniger als im Landesdurchschnitt. Im Namen des gesamten Gemeinderats freute sich Carla Mayer (CDU), dass es gelinge, Pflicht und Kür zu leisten. „Wir sind eine gesunde, gut aufgestellte Gemeinde. Das macht Aitrach lebensund liebenswert. So kann man sich wohlfühlen zwischen Aitrach und Iller.“