Halbierte Gewerbesteuereinnahmen

Isnys Kämmerer legt Quartalsbericht vor: „2020 war finanziell gutes Jahr“

ISNY - Ohne weitere Rückfragen haben die Gemeinderäte am Montag im Kurhaus den Bericht von Kämmerer Werner Sing zur finanziellen Lage der Stadt Isny im ersten Quartal 2021 zur Kenntnis genommen. Beherrschendes Thema, auch über diesen Tagesordnungspunkt hinaus, war in der Sitzung einmal mehr die CoronaPandemie, die mit rund 120 000 Euro überplanmäßig in den ersten drei Monaten des Jahres zu Buche geschlagen hat. Bislang 74 000 Euro kamen als Erstattung dieser Kosten vom Land, ansonsten liegen Sings Vorhersagen im Plan – wenn auch im Volumen deutlich unter 2020.

Werner Sing, Bürgermeister Rainer Magenreuter und Hauptamtsleiter Frank Reubold erklärten die unvorhergesehenen Ausgaben vor allem mit der Beschaffung von Corona-Schnelltests und den aktuell angelaufenen Impfterminen. Für deren Organisation lobten alle drei an vorderster Stelle Karina Rast, die sich im Vorzimmer des Bürgermeisters der Telefonate und Rückfragen kaum erwehren könne und zugleich medizinisches Fachpersonal und ehrenamtliche Helfer koordiniere.

„Wir haben drei bis vier Leute im Rathaus an der Hotline, die mitunter auch harsche Anfragen abwehren müssen“, erklärte Magenreuter. Dabei gehe es um die Einladung zu

Impfterminen oder deren Verschiebung ebenso wie um die allgemeine Priorisierung oder bislang noch nicht erfolgte Berücksichtigungen. „Es ist ein riesiger Aufwand – aber der ist es wert, weil wir, je mehr Geimpfte wir haben, auch wieder Perspektiven eröffnen können“, sagte der Bürgermeister. Er wolle deshalb ein „ganz großes Dankeschön an alle, die sich in der Stadt engagieren, auch an die Hausärzte“, aussprechen.

Was die allgemeine Finanzsituation angehe, müsse Isny beträchtliche Steuerausfälle verkraften. Das Ausmaß könne aber erst mit der nächsten Steuerschätzung des Landes Mitte Mai abgesehen werden, erklärte Magenreuter. Sing nannte den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, wo er aktuell mit 7,079 Millionen Euro kalkuliert, und den Anteil an der Umsatzsteuer (1,581 Millionen), der sich erhöhen könnte abhängig von der Frage: „Wann kann die Wirtschaft wieder durchstarten?“Bei der Gewerbesteuer plant Sing mit einem Rückgang von 14,1 Millionen Euro 2020 auf voraussichtlich rund sieben Millionen Euro in diesem Jahr.

„Sinnvoll“nannte der Kämmerer die 35 000 Euro, die der Gemeinderat unlängst für das „Hilfsprogramm Innenstadt“genehmigt hatte, das Einzelhandel und Gastronomie unterstützen soll, aktuell beispielsweise mit der Ausgabe neuer Isny-Güldiner. „Erfreulich“seien auch 88 000 Euro, die der Wasser- und Abwasserverband Untere Argen (WAV) aus Mehreinnahmen ans Stadtsäckel erstatte, „aber da kommt noch einiges auf uns zu“, blickte Sing zugleich auf anstehende Investitionen des WAV voraus.

Allgemein könne trotz Corona das Fazit gezogen werden, dass „2020 ein finanziell gutes Jahr“gewesen sei, sagte Sing, „weil wir von Bund und Land Erstattungen bekommen haben“. Positiv stimme ihn zudem, dass der Finanzrahmen beim Neubau des Schulzentrums bislang gehalten werde.

Diana Hanser, zuständige Projektleiterin im Bauamt, bekräftigte noch einmal „die Prognose von 34 Millionen Euro für den Erweiterungsneubau“. Sie gab in der Sitzung am Montag bekannt, dass Bürgermeister Magenreuter wegen einer ablaufenden „Bindefrist“den Auftrag für Innentüren in Höhe von knapp 300 000 Euro vorab unterzeichnet habe.

Dagegen sei „die Prüfung noch nicht abgeschlossen“für die eigentlich ebenfalls dem Gemeinderat vorgelegte Vergabe der Landschaftsbauarbeiten. Die seien „EU-weit ausgeschrieben“und erstreckten sich über eine Fläche dreimal so groß wie der Isnyer Marktplatz. Auch bei diesem Tagesordnungspunkt gab es aus dem Gremium keine Gegenstimmen.