Signale an Brüssel

Falls es in Italien nach einer Niederlage für Regierungschef Matteo Renzi beim Referendum am Sonntag Neuwahlen geben sollte, dann hätte die Protestbewegung Fünf Sterne nach derzeitigen Umfragen gute Chancen. Sie liegen bei etwa 30 Prozent. Auch die Lega Nord erhofft sich bei Neuwahlen Erfolge. Vor allem wegen des großen Flüchtlingsandrangs in Italien hat die Partei Zuspruch. Die Fünf-Sterne-Bewegung ist euroskeptisch und hat im Falle eines Wahlsieges ein Referendum über die Einheitswährung angekündigt. Sie sieht sich als anti-elitär und jubelte auch über den Triumph von Donald Trump in den USA. Die Partei ist für Brüssel und Berlin eine Unbekannte. Das laute Getöse von ihrem Anführer Beppe Grillo wird mit Unbehagen wahrgenommen. Der hatte allerdings betont, dass die Bewegung nicht gegen eine EU-Mitgliedschaft Italiens ist. Auch sind die Fünf Sterne nicht mit der ausländerfeindlichen Lega in einen Topf zu werfen. Ein Erstarken der Lega Nord hingegen würde in der Flüchtlingspolitik Probleme für die EU schaffen, denn in Italien kommen derzeit so viele Migranten an wie nirgendwo sonst in der EU. (dpa)

wie er angekündigt hatte, in einem solchen Fall zurücktreten, müsste der Staatspräsident eine Übergangsregierung bis zu Neuwahlen im Frühjahr ernennen. Eine Vision, die Italien auf den Finanzmärkten zu einem noch unsichereren Kandidaten machen könnte. Denn Neuwahlen könnten EU-kritische Parteien an die Macht bringen.

Im Fall möglicher Marktturbulenzen werde man italienische Staatstitel aufkaufen, um den Anstieg der italienischen Anleihen-Renditen einzudämmen, sagte ein Sprecher der Europäischen Zentralbank in Frankfurt. Die Funktion als Krisenfeuerwehr für Italien würde Mario Draghi aber nur für eine kurze Zeit übernehmen, vermuten Finanzmarktexperten.