Kaufland-Verhandlung ist frühestens im nächsten Jahr

Rechtsstreit zwischen Stadt Wangen und Einzelhandelsriesen um Ansiedlung eines Großmarkts zieht sich weiter in die Länge

WANGEN (bee) - Der Rechtsstreit zwischen Kaufland und der Stadt Wangen um die Ansiedlung eines Großmarkts auf dem ehemaligen Kutter-Areal nördlich des Bahndamms zieht sich immer weiter in die Länge. Die ursprünglich noch in 2016 erwartete Verhandlung am Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim wird frühestens im kommenden Jahr sein.

Zur Erinnerung: Im Herbst 2015 hatte der Verwaltungsgerichtshof die Berufung zugelassen, seit diesem Zeitpunkt läuft also formell das entsprechende Verfahren zwischen der Stadt Wangen und Kaufland. Damals hatte der VGH angekündigt, dass eine Verhandlung auf die zweite Jahreshälfte 2016 angesetzt werden könnte. Der vage Termin ist mittlerweile aber wieder obsolet. „Das Berufungsverfahren Kaufland ist noch nicht terminiert“, sagte jetzt eine Sprecherin des Verwaltungsgerichtshofs nach einer Anfrage der SZ. Und: Seit der Zulassung der Berufung gebe es in diesem Fall keine Entwicklung, ein Termin sei zudem nicht in Sicht. Auch in der aktuellen Terminvorschau des VGH, die im Internet steht, ist nichts zu sehen – und hier sind schon Verhandlungen bis Ende Januar terminiert. Wann und wie die Sache auch immer ausgeht, gilt: Sollte der VGH das Urteil des Sigmaringer Verwaltungsgerichts pro Stadt Wangen bestätigen, ist dieses rechtskräftig. Im anderen Fall könnte der Rechtsstreit in die nächste Instanz gehen.

Bebauungsplan wieder im Rat Derweil ist der Bebauungsplan Zeppelinstraße wieder Thema in der nächsten Sitzung des Wangener Gemeinderats am 12. Dezember. Der Plan umfasst nördlich der Zeppelinstraße zwei Sondergebiete für bestehenden Einzelhandel (Edeka, Rewe) und für Gewerbe (Raab Karcher) sowie Flächen zwischen Zeppelinstraße und Bahnschienen. Dort, auf dem Gewerbeareal unmittelbar westlich des geplanten Zentralen Omnibusbahnhofs, soll Einzelhandel künftig ausgeschlossen sein, genau wie auf dem Areal östlich des ZOB – also auf dem Gelände, das Kaufland bebauen will.

Im Mai 2015 hatte der Wangener Rat den Entwurf des Bebauungsplans „Zeppelinstraße“gebilligt und dessen Auslegung beschlossen. In der kommenden Sitzung sollen nun die Stellungnahmen behandelt und eine erneute Offenlegung des Planentwurfs beschlossen werden. Der Bebauungsplan werde erst zur Unterschriftsreife ausgelegt, wenn eine Entscheidung gefallen sei, sagte OB Michael Lang Mitte des vergangenen Jahres. Wann der VGH entscheidet, ist zum jetzigen Zeitpunkt aber völlig offen.

FOTO: SZ-ARCHIV Ob sich der Großmarkt auf dem ehemaligen Kutter-Areal ansiedelt, bleibt fraglich.