De Maizière verteidigt Behörden nach Anschlag

BERLIN (AFP) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Sicherheitsbehörden gegen Kritik im Fall des mutmaßlichen Berlin-Attentäters Anis Amri verteidigt. „Ich wehre mich gegen vorschnelle Schuldzuweisungen und Urteile von selbsternannten Experten“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sprach hingegen von Behördenversagen und verlangte einen Untersuchungsausschuss. Die Grünen-Fraktionschefin Katrin GöringEckardt sah de Maizière „in der Bringschuld zu erklären, wie ein bekannter Gefährder abtauchen konnte“.

Der Minister sagte, die Sicherheitsbehörden machten „grundsätzlich sehr gute Arbeit“und hätten einige Anschläge verhindert. Zugleich sagte er eine Prüfung möglicher Pannen im Fall Amri zu. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt sagte, die Bundesregierung müsse Fragen zu Versäumnissen der Sicherheitsbehörden beantworten. Ansonsten sei ein Untersuchungsausschuss im Bundestag „nicht ausgeschlossen“.

De Maizière machte Verbesserungsvorschläge für den Umgang mit Gefährdern. Die Abstimmung unter den Ländern bei der Verantwortung für die Observation müsse besser werden, sagte er. Darüber hinaus sei eine Abschiebehaft für ausreisepflichtige Ausländer, von denen eine Gefahr ausgehe, „dringend nötig“.