Tausende Menschen protestieren gegen Kongress von Rechtspopulisten

Die Demonstration gegen das Treffen der EU-Parlamentsfraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“verläuft friedlich

KOBLENZ (AFP) - Begleitet von massiven Protesten sind einen Tag nach der Amtseinführung des neuen USPräsidenten Donald Trump Europas Rechtspopulisten gemeinsam aufgetreten. Zu einem Kongress nach Koblenz kamen am Samstag unter anderem AfD-Chefin Frauke Petry und Frankreichs Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen vom rechtsextremen Front National. Gegen das Treffen protestierten mehrere Tausend Menschen, darunter auch zahlreiche hochrangige Politiker wie SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Unter dem Motto „Koblenz bleibt bunt“gingen nach Schätzungen der Polizei rund 5000 Menschen auf die Straße, um gegen den Kongress der Europaparlamentsfraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“(ENF) zu demonstrieren. Erklärtes Ziel der ENF ist das Ende der EU. Zu den Protesten gegen das Treffen in Koblenz kamen neben SPD-Chef Gabriel unter anderem die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), die GrünenVorsitzende Simone Peter und Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn. Dies sei eine „Demonstration für die Freiheit, für den Zusammenhalt in unserem Land, für Weltoffenheit und Toleranz“, rief Dreyer den Demonstrationsteilnehmern zu. Sie machten deutlich, dass dies die „Mitte der Gesellschaft“sei. Wenn die Rechtspopulisten sagten, sie seien das Volk, sage sie: „Nein, sie missbrauchen das Volk.“

Mehr als 1000 Beamte im Einsatz Luxemburgs Außenminister Asselborn sagte am Rande der Demonstration zu dem ENF-Kongress, dies sei „Nationalismus in höchster Potenz“und eine „Zerstörung der europäischen Idee“. Die Theorien, die dort aufgebaut würden, dürften nicht greifen.

Aus Protest gegen das Treffen der Rechtspopulisten stimmten die Menschen nahe der Rhein-MoselHalle, wo der ENF-Kongress stattfand, begleitet von Musikern der Rheinischen Philharmonie die Europahymne „Ode an die Freude“an. Teilnehmer zeigten Schilder mit Aufschriften wie „Koblenz ist bunt. Nicht braun!“oder „Wer in der Demokratie schläft, kann in der Diktatur aufwachen“. Bei der Großdemonstration blieb es laut Polizei bis zum Samstagnachmittag „ruhig“. Die Polizei war mit einem Großaufgebot von mehr als 1000 Beamten im Einsatz.

An dem ENF-Kongress nahmen neben Petry und Le Pen auch der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders und der Chef der italienischen Lega Nord, Matteo Salvini, teil. Die Rechtspopulisten hoffen auf Erfolge bei zahlreichen Wahlen in diesem Jahr.

In den Niederlanden steht bereits im März die Parlamentswahl an, im Frühjahr blickt Europa danach auf die Präsidentschaftswahl in Frankreich. Im September will die AfD erstmals in den Bundestag einziehen.

FOTO: AFP Zu der Versammlung kamen mehr Menschen als erwartet.