Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Gabriels schwierige Reise in die USA
Nach Kritik an der neuen US-Führung trifft der SPD-Außenminister seinen Amtskollegen
WASHINGTON (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat es sehr eilig. Seit Tagen spricht er davon, dass er so schnell wie möglich in die USA möchte. Am Donnerstagmorgen landet er auf dem Flughafen Washington-Dulles International. Sein Hauptgesprächspartner, USAußenminister Rex Tillerson, ist zu diesem Zeitpunkt erst eine Nacht im Amt. Noch vor seiner Vereidigung hat er Gabriel eingeladen.
„Wir haben drängende Themen auf der internationalen Agenda, über die sich Deutschland und Amerika eng abstimmen sollten“, begründet Gabriel vor dem Abflug die Eile. Gabriel weiß nicht so recht, was ihn erwartet, als er in Washington aus dem Flieger steigt.
Seine Reise ist eine Expedition in ein neues Amerika, dessen Präsident Donald Trump sich nicht mehr den Grundsätzen der westlichen Wertegemeinschaft verpflichtet fühlt. Seine Äußerungen zu Folter und Protektionismus, die Erlasse zum Mauerbau an der mexikanischen Grenze und zum Einreisestopp für Bürger muslimisch geprägter Länder haben die schlimmsten Befürchtungen der Bundesregierung sogar noch übertroffen.
Sie sucht noch nach einem Weg, mit der Situation umzugehen. Dabei kristallisiert sich eine Doppelstrategie heraus: Das Gespräch suchen, Kooperation anbieten, aber gleichzeitig klare Kante zeigen, wo es gar nicht mehr anders geht und deutsche Interessen betroffen sind – zum Beispiel beim Einreisestopp, der zunächst auch für deutsche Doppelstaatler galt. Gabriel war das Regierungsmitglied, das sich – noch als Wirtschaftsminister – nach der Antrittsrede Trumps am kernigsten äußerte. „Das waren heute hochnationalistische Töne. Es fehlen eigentlich nur noch so Begriffe wie das Parlament als ,Quasselbude‘ zu bezeichnen, oder von ,Systemparteien‘ zu reden. Dann sind sie in der politischen Rhetorik der Konservativen und Reaktionäre der 20er-Jahre des 20. Jahrhunderts“, sagte er. „Der meint das wirklich ernst, und ich glaube, wir müssen uns warm anziehen.“
Als Außenminister diplomatischer Inzwischen ist der Außenminister diplomatischer geworden. Zu Beginn seiner Reise wirbt Gabriel in Washington für eine starke transatlantische Partnerschaft. In politischer und kultureller Hinsicht stehe keine Region der Welt Deutschland und Europa so nahe wie die USA. „Deswegen wollen wir mit ausgestreckter Hand auf die USA zugehen“, sagt Gabriel. Gleichzeitig mahnt er die USA aber auch zur Achtung der gemeinsamen Werte. „Uns verbindet mit den USA ein festes Wertegerüst“, sagt er und fügt hinzu: „Aber bei diesen Werten muss es eben auch bleiben, es darf kein Abweichen davon geben.“Dazu gehöre Religionsfreiheit ebenso wie der faire Umgang in der Welt miteinander.
Im Amtssitz Donald Trumps bekam Gabriel übrigens einen Termin – nicht beim Chef, aber bei Vizepräsident Mike Pence.
Aktuelles zum Besuch von Sigmar Gabriel in den USA lesen Sie auf www.schwaebische.de/gabriel