Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Molldiete-Tunnel: Beginn der Planungen völlig in der Schwebe
Land will nun eine Prioritätenliste erstellen – Ergebnis ist laut Landrat Harald Sievers nicht abzuschätzen – OB Rapp schreibt Brief an Minister
RAVENSBURG - Bei der Straßenbaukonferenz am Dienstag in Stuttgart hat Verkehrsminister Winfried Hermann über die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans gesprochen. Die gute Nachricht: Der Ravensburger Molldiete-Tunnel wird weiterhin als „vordringlich“eingestuft. Die schlechte Nachricht: Wegen dem anhaltenden Personalmangel in der Landesstraßenbauverwaltung ist nach dem Treffen in Stuttgart völlig unklar, welche Projekte in welcher Reihenfolge umgesetzt werden.
Neben dem Molldiete-Tunnel gehört auch der Ausbau der B 30 zwischen Baindt und Biberach zu den als vordringlich eingestuften Straßenbauvorhaben. Für Landrat Harald Sievers, der am Dienstag an der Straßenbaukonferenz in Stuttgart teilgenommen hatte, sind das die beiden wichtigsten Projekte für den Kreis Ravensburg. Dementsprechend groß seien nun die Bedenken, dass aufgrund des fehlenden Personals im Regierungspräsidium Tübingen nicht „zeitnah“mit den Planungen für beide Projekte begonnen werden könnte. „Minister Hermann will in sechs Monaten die Reihenfolge der Projekte bekannt geben. Im Augenblick kann niemand beurteilen, was dabei herauskommen wird. Das ist wie ein Blick in die Glaskugel“, sagte Sievers auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“. Das Ministerium habe am Dienstag durchklingen lassen, dass „nicht alles geht, was wünschenswert ist“, berichtet Sievers.
Wie der Landrat ausführte, hätten Stadt- und Kreisverwaltungen im Land nun die große Sorge, dass nicht alle Vorhaben umgesetzt würden. „Viele nehmen diesen Bundesverkehrswegeplan als einmalige Chance wahr, Defizite im Straßenbau zu lösen. Damit verbunden sind Bedenken, dass man es nie wieder hinkriegt, wenn wichtige Projekte jetzt nicht zeitnah geplant werden.“Inwieweit der Molldiete-Tunnel davon betroffen sein könnte, konnte Sievers nicht einschätzen. Wichtig sei für den Landkreis, dass ein regionaler Konsens herrscht. „Dieser Konsens drückt sich in der beschlossenen Prioritätenliste des Regionalverbands BodenseeOberschwaben aus“, so Sievers.
Auf dieser Liste steht der Molldiete-Tunnel auf Platz 3. Auf den ersten beiden Positionen sind der Ausbau der B 30 Süd und die B 31 bei Hagnau. „Beides sind laufende Maßnahmen. Die nächste zu beginnende Maßnahme ist der Molldiete-Tunnel“, sagte dazu Oberbürgermeister Daniel Rapp.
Brief an Minister Hermann Das Ravensburger Stadtoberhaupt hat „keine Bedenken“, dass der Molldiete-Tunnel in der Reihenfolge des Landes nach hinten rutscht und hält eine Umsetzung bis 2030 nach wie vor für realistisch. Dafür spreche auch, dass für die Erstellung der Dringlichkeitsliste der Straßenbauvorhaben das Landeskriterium Luftqualität eine Rolle spiele. „Das deutet darauf hin, dass der Molldiete-Tunnel weiterhin ganz vorne bleibt, da er den Schwerlastverkehr aus der Stadt herausführen und die Luftqualität eindeutig verbessern würde.“Dennoch bleibe abzuwarten, wie die Region in der Prioritätenliste des Landes dann vertreten sein wird.
Um die Dringlichkeit des Tunnels gerade in Bezug auf die Luftqualität deutlich zu machen, hat Rapp einen Brief an Minister Hermann geschrieben. Darin geht der OB auch auf die „alarmierenden“Ergebnisse der Luftschadstoffmessungen in Ravensburg ein. „Der Molldietetunnel ist bei realistischer Betrachtung die einzige nachweislich wirksame Maßnahme, die zu einer deutlichen Senkung der Belastung durch Luftschadstoffe für Tausende Bürgerinnen und Bürger führen kann“, so Rapp in dem Schreiben an Minister Hermann.