Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
USA drohen Assad mit Alleingang
Streit bei den Vereinten Nationen nach Giftgas-Angriff in Syrien – Weltweites Entsetzen
NEW YORK( AFP) - Am Tag nach dem mutmaßlichen Giftgas-Angriff im syrischen Chan Schaichun haben die USA mit einseitigen Schritten gedroht, sollte sich der UN-Sicherheitsrat künftig nicht auf eine gemeinsame Reaktion verständigen. „Wenn die Vereinten Nationen fortlaufend ihre Pflicht zum kollektiven Handeln verletzen, dann sind wir gezwungen, unsere eigenen Maßnahmen zu ergreifen“, sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, in New York.
Ähnlich äußerte sich auch USPräsident Donald Trump: „Für mich sind damit eine ganze Reihe von Lini- en überschritten worden“, sagte er am Mittwoch. Seine Einstellung zu Präsident Baschar al-Assad habe sich verändert. Was am Dienstag passiert sei, sei furchtbar. Der US-Präsident ließ aber offen, ob das Konsequenzen haben wird. Er sagte, es sei Teil seiner Politik, militärische Schritte im Vorfeld nicht zu verraten.
Zuvor hatte Russland seine Ablehnung einer auch von den USA eingebrachten Resolution bekundet. Das Außenministerium in Moskau warnte vor vorschnellen Schuldzuweisungen an die syrische Regierung und kritisierte eine Resolutionsvorlage als „anti-syrisch“und „inakzeptabel“. Die USA hatten mit Frankreich und Großbritannien einen Resolutionsentwurf eingebracht, der den Angriff scharf verurteilen sollte.
Beim Angriff auf die von Rebellen kontrollierte Kleinstadt Chan Schaichun in der Provinz Idlib waren nach Angaben von Aktivisten am Dienstag mindestens 72 Menschen getötet worden, mehr als hundert weitere wurden verletzt. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO zeigten sie typische Symptome, die bei Kontakt mit sogenannten Nervenkampfstoffen auftreten. Weltweit wurden Forderungen nach Aufklärung und Bestrafung der Verantwortlichen laut. Die „schrecklichen Ereignisse“seien ein Beleg für anhaltende Kriegsverbrechen in Syrien, sagte UN-Generalsekretär Antonio Guterres.
US-Botschafterin Haley forderte Russland auf, seinen Einfluss auf den Verbündeten Syrien geltend zu machen. Diese Forderungen dürften der ersten Russland-Reise von US-Außenminister Rex Tillerson zusätzliche Brisanz verleihen. Er wird kommenden Mittwoch in Moskau erwartet.