Genauer hinschauen

Man muss nicht so tun, als ob bei der Bundeswehr alles falsch liefe. Aber es ist schon ein ungeheuerlicher Vorgang, da hat die grüne Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger recht: Eine rechtsextreme Masterarbeit wird ignoriert, niemand bemerkt den Diebstahl einer Riesenmenge an Munition, und dann stellt sich noch heraus, dass der MAD trotz klarer Hinweise seine Ermittlungen einstellt.

An diesem Versagen tragen viele Schuld, aber eine trägt die Verantwortung, das ist Ursula von der Leyen. Doch gerade sie ist es auch, die quasi von außen besser als andere neue Prozesse bei der Bundeswehr anstoßen kann. Sie ist unnachsichtig genug, wenn es darum geht durchzugreifen, und sei es nur, um ihre eigene Haut zu retten. Natürlich muss bei der Bundeswehr ganz genau hingeschaut werden, wenn es um Rechtsextremismus geht. Umso mehr, als nach dem Wegfall der Wehrpflicht die Gefahr einer eingeschworenen Truppe wächst. Es gibt mehr Soldaten, die in der Bundeswehr auch Karriere machen wollen und vielleicht deshalb weniger Skandale aufdecken, selbst wenn sie sie mitbekommen. Das muss sich ändern. Es ist richtig, den Bereich der inneren Führung genau zu prüfen – und neu zu ordnen.

s.lennartz@schwaebische.de

Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, sprach von einer „enttäuschenden Sitzung". Den Rücktritt von der Leyens forderte allerdings keiner der Oppositionspolitiker. CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte verteidigte die Ministerin. Sie habe umfassend informiert und die notwendigen Maßnahmen dargestellt, sagte Otte.