Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Bahnübergang noch in der Warteschleife
Wie es nach dem Bürgerentscheid weitergeht
ALTSHAUSEN (bbb) - Was mit dem Bahnübergang in der Bismarckstraße in Altshausen geschehen wird, ist weiter unklar. Derzeit lässt die Gemeinde Altshausen vom Kommunalamt in Ravensburg ein Schreiben der Deutschen Bahn prüfen, in dem die Schließung des Bahnübergangs ankündigt wird. Außerdem stellt die Bahn die Forderung an die Gemeinde, bereits entstandene Kosten zu übernehmen. Der Brief ist eine Reaktion auf den Bürgerentscheid Ende März, bei dem die Altshauser mehrheitlich gegen den geplanten Bau einer Unterführung gestimmt hatten.
Bereits im Februar hatte die Bahn bekannt gegeben, ein Verfahren zur Schließung des Bahnübergangs einzuleiten, sollten die Bürger gegen die Unterführung stimmen. Kurz nach der Wahl traf der Brief bei der Gemeindeverwaltung ein. „Die Bahn zweifelt die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens an“, sagt Bürgermeister Patrick Bauser. Das Unternehmen beziehe sich auf die Kreuzungsvereinbarung, die 2015 rechtskräftig wurde. Dabei handle es sich um einen öffentlich-rechtlichen Vertrag – ohne Rücktrittsrecht.
Es komme darauf an, wie das Schreiben vom Kommunalamt gewichtet wird, sagt Bürgermeister Patrick Bauser. Also ob der Bürgerentscheid oder der öffentlich-rechtliche Vertrag mehr wiegt. Besitze die Kreuzungsvereinbarung mehr Kraft, laufe es womöglich doch auf den Bau der Unterführung hinaus. Allerdings habe sich die Gemeindeverwaltung vor dem Bürgerentscheid beim Kommunalamt versichert, ob die Abstimmung rechtmäßig sei. Dies habe die Behörde bestätigt.
Außerdem habe die Gemeindeverwaltung das Kommunalamt um eine Einschätzung gebeten. „Wir würden gerne wissen, ob es auch andere Lösungen geben könnte“, sagt Bauser. Auch müsse mit der Bahn wegen der Kosten verhandelt werden. Wichtig sei, dass weitere Gespräche geführt werden. Andernfalls laufe es vielleicht auf einen Rechtsstreit hinaus.
Sobald eine Antwort vom Kommunalamt vorliegt, will Bürgermeister Patrick Bauser das Thema erneut auf die Tagesordnung des Gemeinderats setzen. Ich rechne damit, dass wir bald Bescheid bekommen“, sagt er. Es sei also gut möglich, dass sich das Gremium in der öffentlichen Sitzung am 31. Mai erneut mit dem Bahnübergang in der Bismarckstraße befasst.