Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Land will Bahnübergänge sicherer machen
Zuschüsse für Kreis Ravensburg und die Kommunen
KREIS RAVENSBURG (sz) - Das Land unterstützt den Landkreis Ravensburg mit einem Zuschuss von rund einer Million Euro für Baumaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an fünf Bahnübergängen der Allgäubahn. Dazu erhalten die Kommunen Leutkirch, Kißlegg, Aitrach und Aichstetten finanzielle Zuschüsse zur Beseitigung von Bahnübergängen. „Dies ist ein wichtiger Beitrag zum Ausbau des öffentlichen Schienenverkehrs und zur Verkehrssicherheit an der Allgäubahn“, so der Landtagsabgeordnete August Schuler. Damit ist es jetzt möglich, sämtliche Anträge von Kommunen und dem Landkreis entlang der Allgäubahn zur Beseitigung von Bahnübergängen zu fördern.
Projekte zur Verkehrssicherheit Neben den Mitteln, die die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten, gibt es für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Es handelt sich dabei um Mittel des Bundes, die das Land verteilt. In diesem Jahr stehen 106 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung. „Das Land kommt seiner Verantwortung für eine nachhaltige Verkehrspolitik nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt bei Projekten, die sowohl Verkehrssicherheit als auch die Lebensqualität der Anwohner erhöhen“, betonte August Schuler.
Förderschwerpunkte in diesem Jahr sind dringliche Baumaßnahmen an Stellen, an denen Schienen und Straßen sich kreuzen. Gefördert werden außerdem Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, wie der Umbau von Knotenpunkten zu Kreisverkehren oder die Anlage von Gehwegen in Ortsdurchfahrten. Gefördert werden aber auch klassische Aus- und Neubaumaßnahmen von Gemeinde- und Kreisstraßen, die in diesem Jahr begonnen werden sollen. Seit 2014 können auch Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen Straßen bezuschusst werden. Fördermittel aus dem LGVFG gibt es auch für ÖPNV- und Radverkehrsmaßnahmen. Hierüber wird aber getrennt entschieden.