Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Finanzlage der Stadt Ravensburg hat sich verbessert
Große Sprünge bei Investitionen sind dennoch nicht drin – Tochterbetriebe der Kommune haben zudem hohe Schulden
RAVENSBURG - Rund 211 Millionen Euro will die Stadt Ravensburg im kommenden Jahr einnehmen und ausgeben – nach derzeitigem Stand ohne die Aufnahme neuer Kredite. Raum für riesige Investitionen bleibt dennoch nicht.
Die Ravensburger Stadtverwaltung hat am Montagabend den Stadträten ihren Etatentwurf für das kommende Haushaltsjahr vorgelegt. Die finanzielle Entwicklung der Kommune ist demnach, so Oberbürgermeister Daniel Rapp, „erfreulich“: „Unterm Strich ist Ravensburg schuldenfrei.“
Diese Rechnung funktioniert, wenn man die offenen Kredite von rund 28,5 Millionen Euro den aktuellen Ersparnissen der Stadt von 29,5 Millionen Euro gegenüber stellt. Seit Jahren waren die Rücklagen Ravensburgs nicht so hoch. Auf der anderen Seite werden die Stadtfinanzen aber 2019 die Folgen der Rückzahlungen im WGV-Rechtsstreit einholen, wie Rapp sagte. Daher seien hohe Rücklagen nötiger denn je. Kurzum: Die Finanzlage der Stadt ist deutlich besser geworden, aber Geld im Überfluss sei dennoch nicht da, so der Oberbürgermeister.
Zur Klarstellung: Die genannten Zahlen der Verwaltung betreffen nur den sogenannten Kämmereihaushalt, also die direkten Einnahmen und Ausgaben der Stadt. Deren Tochterunternehmen, wie zum Beispiel die Stadtwerke oder der Eigenbetrieb „Städtische Entwässerungseinrichtungen“, haben unabhängig davon inzwischen Schulden im hohen ANZEIGE zweistelligen Millionenbereich angehäuft. Im städtischen Etat tauchen diese Fehlbeträge nicht auf. „Es gibt auch noch andere Haushalte“, räumte Oberbürgermeister Rapp bei der Sitzung am Montag ein. Aber die Zusammenrechnung dieser und jener städtischen Haushalte (beziehungsweise der der Tochterunternehmen) mit allen dort vorhandenen fehlenden Geldern mache – so der OB wörtlich – „keinen Sinn“.
Blendet man die massiven Schulden der Tochterunternehmen aus, sieht der städtische Etat für 2018 gut aus: „Es ist das Finanzpotenzial da, um einige neue Projekte zu beginnen“, sagte Stadtkämmerer Gerhard Engele am Montag. Unabhängig davon gelte die Vorgabe, zunächst begonnene Investitionen zu vollenden und zudem eine weitere Priorisierungsliste zu erstellen, die festlegt, welches Projekt als nächstes begonnen werden soll, um nicht an zu vielen Baustellen auf einmal zu arbeiten. Einen Grund, Begehrlichkeiten zu wecken, gebe es daher nicht. Der Stadtkämmerer sieht Ravensburg dennoch als Kommune, die „solide und nachhaltig vorausschauend gewirtschaftet“hat: „Für die kommenden Haushalte sind wir gut vorbereitet.“
Investieren will die Stadt Ravensburg im nächsten Jahr vor allem in die Sanierung von Straßen sowie in den Ausbau von Radwegen und Kindertagesstätten. Wichtig (und teuer) bleiben auch die Ausgaben für die Sanierung der Gymnasien, des Lederhauses, der Altstadt insgesamt und den Brandschutz im Historischen Rathaus.