Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Herzog Carl für kürzere Amtszeit von Bundeskanzlern
In seiner Rede beim Neujahrsempfang in Altshausen plädiert er für einen kleineren Bundestag und kritisiert US-Präsident Trump
ALTSHAUSEN - Der Bürgerentscheid über den Bahnübergang in der Bismarckstraße in Altshausen, eine Amtszeitbegrenzung für Bundeskanzler oder die Tweets von US-Präsident Donald Trump: In seiner Neujahrsansprache hat Carl Herzog von Württemberg das Geschehen in Altshausen und der Welt in den Blick genommen. Zahlreiche Gäste kamen zum Neujahrsempfang am Sonntag ins Schloss.
Die Ablehnung des Baus einer Bahnunterführung an der Bismarckstraße im vergangenen Jahr und die nun vom Gemeinderat mehrheitlich beschlossene Komplettsperrung des Bahnübergangs (die SZ berichtete) – dieses Thema bewegt auch den Herzog, wie sich bei seiner traditionellen Neujahrsansprache zeigte. Ein Bürgerentscheid sei ein wichtiger Bestandteil der demokratischen Willensbildung. „Aber: In einem bereits laufenden Verfahren ist er eben ein Wagnis“, sagte er. „Vor allem, wenn Stimmungen bei der Abstimmung eine größere Rolle zu spielen scheinen als Fakten“, kritisierte er. „Es gab, nimmt man das reine Abstimmungsergebnis, ein mehrheitliches Votum und damit Sieger. Aber steht das für die Mehrheit der Bevölkerung?“, fragte er. Die Konsequenz aus einer Ablehnung des Vorhabens hätte jedem klar sein können, meinte er. „Jetzt ist die Sache im wahrsten Sinne: verfahren“, sagte der Chef des Hauses Württemberg.
In seiner Rede blickte er auf die Ereignisse des vergangenen Jahres in Altshausen zurück: Das OHA-Fasnetstreffen, das Kinderfest mit dem Landestreffen der historischen Bürgerwehren und Stadtgarden und das Freilichtspiel über Martin Luther. Diese Ereignisse seien ohne das ehrenamtliche Engagement von Bürgern nicht möglich. In diesem Zusammenhang lobte er, dass der Gemeinderat beschlossen habe, künftig Bürger für deren ehrenamtliches Engagement auszuzeichnen. Der Herzog hatte auch gleich einen möglichen Termin parat: Der 5. Dezember, das sei nämlich der Internationale Tag des Ehrenamts.
„Trump ist ein Laie“
Der Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident hat das vergangene Jahr mit geprägt. Zum Negativen, wie der Herzog deutlich machte. „Es ist ja nicht nur die Art und Weise, wie seither Politik gemacht wird. Allein schon diese unfassbar narzisstischen Selbstdarstellungen und diese unsäglichen Tweets“, kritisierte er den US-Präsidenten. Trump sei ein Laie, sagte er mit Blick auf den NordkoreaKonflikt – und fragte: „Kann das auf Dauer gut gehen?“Der Adlige betonhaltigen te den großen Wert von Frieden. Die Erfahrung der beiden Weltkriege zeige, dass Krieg nichts und niemanden weiterbringe.
Bundestag soll kleiner werden
Die Bundestagswahl und ihre Folgen beschäftigten den Herzog auch. Er forderte, über eine Veränderung des Wahlrechts und damit eine Verkleinerung des Bundestages nachzudenken, denn der Bundestag sei mit nun 709 Abgeordneten der größte Bundestag in der Geschichte der Bundesrepublik. Auch bei der Dauer der Amtszeit von Bundeskanzlern sieht der Herzog Handlungsbedarf – aktuell ist Angela Merkel seit gut zwölf Jahren Bundeskanzlerin, ihr Vorvorgänger Helmut Kohl war 16 Jahre im Amt. Carl Herzog von Württemberg schlug vor, die Amtszeit eines Kanzlers auf zwei Wiederwahlen, also insgesamt zwölf Jahre, zu beschränken. Oder die Amtszeit alternativ auf fünf Jahre zu verlängern und nur eine Wiederwahl zuzulassen, also maximal zehn Jahre Amtszeit. „Dadurch wären Stabilität und Kontinuität gewahrt, aber auch der Boden vorbereitet für notwendige Veränderung und Wandel.“
Carl Herzog von Württemberg nahm sich auch des Themas Feinstaubbelastung und mögliche Fahrverbote für Dieselautos an. „Es ist kein individueller Beitrag zum nach- Umweltschutz, wenn der Diesel-Pkw verkauft wird und stattdessen das erlöste Geld in Schiffskreuzfahrten gesteckt wird“, sagte er und machte deutlich, dass er das sarkastisch meine.
Den Empfang umrahmte das Klarinetten-Quartett „HolzArt“. Unter den Gästen befanden sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Müller und der CDU-Landtagsabgeordnete August Schuler, die ehemaligen Landesminister Rudolf Köberle und Martin Herzog, sowie Bürgermeister aus der Region. Nicht anwesend war Herzogin Diane, die sich laut Joachim Butz, dem persönlichen Referenten des Herzogs, aktuell im Ausland aufhält.